Volksabstimmung in Meiningen

Schon seit mehr als drei Jahrzehnten wird darüber diskutiert eine zentrale Wasserversorgung aufzubauen, eine Trinkwassernotversorgung einzurichten oder alles beim Alten, der Hausbrunnenversorgung zu belassen. Um dieser Diskussion ein Ende zu setzen beschloss die Gemeindevertretung mit 17 gegen eine Stimme, die Bürgerinnen und Bürger zu diesem Thema an die Urnen zu rufen. Davor will die Gemeinde bei einer oder mehreren Informationsveranstaltungen gemeinsam mit den BürgerInnen, der Agrargemeinschaft, Experten, usw. alle Vor- und Nachteile der verschiedenen Versorgungssysteme diskutieren. Voraussichtlich am 17. Mai könnten dann die Meininger an einer Volksabstimmung zur Frage: „Soll eine zentrale Trinkwasserversorgung für die Gemeinde Meiningen errichtet werden oder nicht“, Stellung nehmen.

„Grundsätzlich sind wir alle mit den bestehenden Hausbrunnen sehr zufrieden. Doch für jede neu zuziehende Firma oder beim Bau eines Wohngebäudes mit mehr als zwei Wohnungen ist schon jetzt eine wasserrechtliche Bewilligung gesetzlich vorgeschrieben. Um diese zu erhalten ist ein sehr kostspieliges und aufwendiges Verfahren notwendig.“ stellt Eduard Keßler, der dafür zuständige Gemeinderat, fest. Unter dem Titel „Alarm für die Meininger Trinkwasserversorgung“ fordert der vor zwei Jahren gegründete „Wasserverein Meiningen“ zu diesem Thema ebenfalls eine Volksabstimmung.

Bei allen Vor- und Nachteilen einer Trinkwasser-Eigenversorgung ist zusätzlich zu überlegen: Was ist wenn durch ein außergewöhnliches Ereignis (Tankwagenunfall) das Trinkwasserfeld verunreinigt wird oder die Gemeinde will expandieren (neue Betriebe, große Wohnanlagen, usw.)? Die Zentralfrage ist aber, sind die Meiningerinnen und Meininger bereit, für eine zentrale Wasserversorgung Anschlusskosten von rund 2000 Euro sowie zusätzlich Wasser-/Abwassergebühren von 700 bis 1000 Euro pro Jahr und Haushalt zu berappen?

Ernüchternd war für die Gemeinde die gänzlich ablehnende Haltung der Experten rund um den zuständigen Landesrat Egger zum Lösungsvorschlag der Gemeinde. Sie hatte vorgeschlagen, einen überregionalen Versorgungszusammenschluss mit der Wassergenossenschaft Rankweil mit einer Notversorgungsstelle für Meiningen zu errichten. Dieser Vorschlag wäre nach Meinung der Gemeinde für alle Beteiligten (Bürger, Wassergenossenschaft, die Vorderlandgemeinden und das wasserwirtschaftliche Planungsorgan im Amt der Vorarlberger Landesregierung) ein Gewinn gewesen. Die Hausbrunnen wären gänzlich unangetastet geblieben und Meiningen hätte ein Wasserrecht für den bestehenden Brunnen am Standort „Im Schlatt“ bekommen. Damit verbunden wäre dann auch die Parteienstellung beim geplanten Kraftwerk „Untere Ill“ gewesen. Zudem hätten sich die Vorderlandgemeinden für ihre überregionale Versorgungssicherheit über ein zusätzliches Brunnenstandbein zur Trinkwasserlieferung freuen können. All dies könne nun nicht umgesetzt werden bedauert die Gemeinde: „Die Experten sehen unsere Lösung als eine „nicht gesicherte Art der Wasserversorgung“ an und berufen sich dabei auf gesetzliche Bestimmungen.“

Manfred Bauer