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Vierzig Millionen aufgerufen

In Frankreich hat Sonntag Früh der erste Durchgang der Präsidentenwahlen begonnen. Vierzig Millionen Franzosen sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

Sie müssen unter den insgesamt 16 Kandidaten jene beiden auswählen, die am 5. Mai bei der Stichwahl gegeneinander antreten werden. Sämtlichen Umfragen zufolge wird es sich dabei um den amtierenden Präsidenten Jacques Chirac (RPR) und um seinen Premier Lionel Jospin (PS) handeln.

Beeinträchtigt werden die Hoffnungen der beiden Favoriten allerdings durch den Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen (Front National/FN), der sich in den jüngsten Meinungsumfragen mit etwa 13 Prozent der Vorzugsstimmen zum „dritten Mann“ aufgeschwungen hat. Beim ersten Wahldurchgang werden sich demnach das Kräfteverhältnis zwischen Chirac und Jospin sowie das wirkliche politische Gewicht des FN-Chefs herausstellen.

Gekennzeichnet wird der Urnengang vom Sonntag außer durch die große Kandidatenanzahl, die eine Zersplitterung der Stimmen befürchten lässt, auch von dem bedeutenden Anteil jener Wähler, die sich enthalten wollen. Jüngsten Umfragen zu Folge werden es etwa 40 Prozent sein. Neu ist auch der Umstand, dass der Präsident diesmal auf Grund einer von Jospin gewollten Verfassungsänderung erstmals für fünf und nicht für sieben Jahre gewählt wird. Zur Frage der Mandatsdauer war am 24. September 2000 eine Volksabstimmung abgehalten worden.

Einzigartig ist bei dieser Präsidentenwahl weiters, dass wenige Wochen nach der Stichwahl bereits Parlamentswahlen stattfinden. Der Sieger vom 5. Mai kann daher theoretisch nach kurzer Zeit bereits zu einer „Cohabitation“ gezwungen sein, wie sie Chirac und Jospin bereits seit Juni 1997 erlebt haben. Es besteht für den neuen Präsidenten daher die Gefahr, dass nicht er, sondern der von der parlamentarischen Mehrheit gestützte Premier tatsächlich die Macht im Lande ausübt. Im Falle einer Cohabitation hat der Präsident nur wenige eigene Zuständigkeiten. So kann er etwa die Nationalversammlung auflösen (Chirac machte es im April 1997). Er entscheidet auch über eine eventuelle Anwendung der Nuklearwaffen und ist federführend in der Außenpolitik.

Die Wahlbüros sind in Frankreich im Allgemeinen von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. In bestimmten Gemeinden werden die Öffnungszeiten bis 19.00 oder 20.00 Uhr verlängert. Das endgültige Ergebnis des ersten Wahldurchgangs wird spätestens Mittwochabend vom Verfassungsrat bekannt gegeben. Die Angaben des Innenministeriums erlauben es allerdings schon am Sonntagabend, die Namen der beiden Finalisten zu nennen.

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