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Verzicht auf Irak-Übergangsregierung?

Die US-Regierung erwägt, auf die Bildung einer irakischen Übergangsregierung bis zum 1. Juli zu verzichten. Allerdings will sie noch die Empfehlung von UN-Generalsekretär Anan abwarten.

Stattdessen könnte der bereits im vergangenen Sommer eingesetzte irakische Verwaltungsrat erweitert und mit der Vorbereitung von Wahlen beauftragt werden, sagte ein hochrangiger US-Beamte am Mittwoch. Diese Alternative war zuletzt von Mitgliedern des Verwaltungsrats vorgeschlagen worden.

Die US-Regierung wolle jedoch zunächst die Vorschläge von UN- Generalsekretär Annan zur Machtübergabe an das irakische Volk abwarten, erklärte der Gewährsmann. Annan hatte am Dienstag angekündigt, bis zum Freitag seine Einschätzung der Lage im Irak zu präsentieren. Es wird erwartet, dass er wegen der angespannten Sicherheitslage davon abrät, noch vor dem 1. Juli allgemeine Wahlen abzuhalten, wie von schiitischen Politikern gefordert.

Als wahrscheinlich gilt, dass Annan sich am Freitag auf diese Feststellung beschränkt. Alternativen werde der UN-Generalsekretär vermutlich frühestens in einer Woche vorschlagen, nachdem er mit den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und weiteren Regierungen beraten habe.

Die USA haben die UN um Vermittlung im Streit um die Modalitäten der Machtübergabe in Irak gebeten, nachdem die ursprünglichen Pläne Washingtons heftige Proteste vor allem in der schiitischen Bevölkerungsmehrheit ausgelöst hatten. Danach sollten 18 Regionalversammlungen die Abgeordneten eines provisorischen Parlaments bestimmen, das dann wiederum die Mitglieder einer Übergangsregierung wählen sollte.

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