Vertrag von Lissabon bietet Chancen

Der Vertrag sei ein weiterer Meilenstein in der Europäischen Integration, der auch den Parlamenten auf Bundes- und Landesebene neue Beteiligungsrechte einräumt, sagte Landtagspräsidentin Bernadette Mennel: “Es ist mir wichtig, dass im Europaausschuss offen und breit über die Herausforderungen und die Chancen der Europäischen Union informiert wird.”

Zur Information der Abgeordneten waren mit dem Europarechtler Professor Walter Obwexer von der Universität Innsbruck und dem Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich, Richard Kühnel, zwei ausgewiesene Fachleute zu Gast in der Ausschusssitzung. Beide Experten zeigten sich zuversichtlich, dass die Europäische Union mit dem Vertrag von Lissabon nicht nur effizienter, sondern auch transparenter und bürgernäher werde. Neben anderen Themen stand auch noch ein Bericht zum Stand der Richtlinie über die Patientenmobilität in Europa auf der Tagesordnung.