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Rund 5.500 Leute bei Demos gegen Koalition in Wien

Die Demos sorgen für zahlreiche Straßensperren
Die Demos sorgen für zahlreiche Straßensperren ©APA
Rund 5.500 Personen haben am Montag am Wiener Heldenplatz gegen die Angelobung der schwarz-blauen Koalition demonstriert.
Demonstration gegen ÖVP/FPÖ-Regierung
Neue Regierung angelobt

Zu gröberen Zwischenfällen kam es dabei laut Polizeisprecher Patrick Maierhofer nicht. Gegen 12.00 Uhr setzte bereits eine Abstrombewegung ein.

Laut Polizei wurden ein paar Böller geworfen, was aber bald unterbunden wurde. “Nach vermehrtem Bewurf mit pyrotechnischen Gegenständen erfolgt vor Ort die Aufforderung, dies einzustellen”, twitterte die Polizei Wien. Kurzfristig versuchten die Demonstranten zudem, am Heldenplatz ein Feuer zu entzünden, das von den Beamten der Spezialeinheit Wega aber umgehend wieder gelöscht wurde.

Angemeldet waren am Montag neun Demonstrationen, unter anderem von der “Offensive gegen Rechts” und der “Radikalen Linken”. Die Polizei hatte mit einem ausgedehnten Platzverbot rund um die Hofburg reagiert, wo um 11.00 Uhr die neue Regierung angelobt worden ist.

Eine der größten Demonstrationen gegen die Regierungsbildung hatte gegen 8.00 Uhr vor der Universität Wien begonnen. Mehrere 100 Demonstranten – laut Polizei waren es etwa 500 – waren auf Einladung der Organisation “Offensive gegen Rechts” gekommen. Aber auch andere linke Initiativen, wie etwa die Antifaschistische Aktion, beteiligten sich. Der Protest verlief in den ersten Stunden durchgehend friedlich. Um 9.20 Uhr bewegte sich der Zug in Begleitung etlicher Polizisten in Richtung Heldenplatz.

“Wir wollen keine Nazi-Schweine”

Die Demonstranten skandierten Parolen wie etwa “Nazis raus” und “Wir wollen keine Nazi-Schweine”. Auf Transparenten war etwa zu lesen: “Tod dem Faschismus!”, “Türkis ist auch nur helles Blau” und “Raus aus meinem Kurzzeitgedächtnis”.

Wegen der Demonstrationen gegen die Angelobung kam es in der Früh auch zu größeren Verkehrsbehinderungen in Wien. Schwerpunkte der Staus waren der Franz-Josefs-Kai und die sogenannte Zweierlinie, hieß es beim ÖAMTC. “Es beginnt schön langsam, wird sich aber noch ausbauen”, sagte Gilles Dittrich vom Autofahrerclub auf APA-Anfrage.

Am Franz-Josefs-Kai reichte der Stau bis zum Ring zurück, auf der Zweierlinie vom 9. Bezirk bis zum Karlsplatz. Außerdem gab es Verzögerungen auf der Unteren Donaustraße stadtauswärts bei der Aspernbrücke sowie bei weiteren Brückenverbindungen über den Donaukanal. Auch die Vordere Zollamtsstraße und die Verbindung Am Heumarkt bis zum Karlsplatz waren laut ÖAMTC zunächst betroffen, ebenso wie die Erdbergstraße wegen eines Demozugs auf der Landstraßer Hauptstraße. Rund um den Bahnhof Wien-Mitte baute sich ein weiterer Stauschwerpunkt auf.

Die Verkehrsbehinderungen hatten später eingesetzt als erwartet. Die Ringsperre war verzögert in Kraft getreten, erläuterte Dittrich. Es sei außerdem zu hoffen, dass viele Autofahrer die Ankündigungen im Vorfeld berücksichtigt haben. So war auch der Gürtel noch relativ frei, wo als Ausweichroute ebenfalls Probleme erwartet wurden. Bis wann mit Verzögerungen und Staus zu rechnen ist, war laut Dittrich schwer zu sagen. Der ÖAMTC rechnete aber damit, dass die Probleme gegen Mittag wieder vorbei sein könnten.

Platzverbot und weiträumige Sperren

Rund um die Einführung der neuen Bundesregierung waren eine Reihe von Demonstrationen und Protesten angekündigt. Die Polizei hat deshalb für das Regierungsviertel in Wien ein Platzverbot und weiträumige Sperren rund um Kanzleramt, Ballhausplatz und Hofburg verhängt. Wegen der Demonstrationszüge sind darüber hinaus zahlreiche Straßen nicht passierbar. Die gemeinsame Abschlusskundgebung findet am Heldenplatz statt.

Live-Blog zur Regierungsbildung

(APA)

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