Verhandlungen mit Gläubigern werden in Athen fortgesetzt

Schwierige Verhandlungen für Griechenlands Premier Tsipras
Schwierige Verhandlungen für Griechenlands Premier Tsipras
Griechenland und seine Gläubiger setzen am Montag in Athen ihre Verhandlungen fort. Dabei wird nach Informationen aus Kreisen des Finanzministeriums über zwei Sparpakete gesprochen.

5,4 Milliarden Euro sollen mit neuen Rentenkürzungen und Steuererhöhungen eingespart werden. Es geht zudem um weitere Maßnahmen im Umfang von rund 3,6 Milliarden Euro.

Primärer Überschuss als Ziel

Dieses sogenannte Sparpaket auf Vorrat würde auf Wunsch der Gläubiger in Kraft treten, falls die Griechen bis 2018 das gesetzte Ziel nicht erreichen sollten, einen primären Überschuss (ohne Schuldendienst) von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erzielen.

Der linke Flügel der Regierungspartei Syriza hat bereits Bedenken geäußert. Elf bis 14 Angeordnete könnten die Maßnahmen nicht billigen, wenn es allen Anzeichen nach in der nächsten Woche zur Abstimmung im Parlament kommt.

Erneute Wahl möglich

Regierungschef Alexis Tsipras verfügt über eine knappe Mehrheit von 153 Abgeordneten im Parlament mit 300 Sitzen. Gäbe es nur drei Abweichler, wäre Tsipras auch auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Käme diese Hilfe nicht, könnte Griechenland erneut vor einer Wahl stehen. Die griechischen Staatskassen sind fast leer. Im Juli müssen zwei Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank (EZB) gezahlt werden. (APA)

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