Verfahren zur offiziellen Nominierung von Barroso gestartet

In Kreisen des EU-Vorsitzes hieß es am Mittwoch, das Umlaufverfahren unter den 27 EU-Staaten sollte bereits bis zum morgigen Donnerstagabend abgeschlossen sein. In dem Verfahren senden die Regierungen ihre Antworten schriftlich über die EU-Botschaften an das Ratssekretariat in Brüssel.

Die Staats- und Regierungschefs hatten sich im Juni einstimmig für eine zweite fünfjährige Amtszeit von Barroso ausgesprochen, aber keinen offiziellen Vorschlag unterbreitet. Es gibt keinen Gegenkandidaten zu Barroso. Um gewählt zu werden, bedarf der EU-Kommissionspräsident auch der Zustimmung des Europaparlaments.

Die beiden größten Gruppierungen im neu gewählten EU-Parlament – die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten – haben eine Abstimmung über Barroso bei der Plenarsitzung im September in Straßburg vereinbart. Die Tagesordnung dafür soll vom Europaparlament nächste Woche fixiert werden. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, hatte Barroso zuletzt als “ungeeigneten Kandidaten” für das Amt des künftigen Kommissionspräsidenten kritisiert. Schulz ließ aber eine Unterstützung seiner Gruppe für Barroso bei der Abstimmung im September offen.