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Vereinbarung über Truppenabzug von Irak und USA

Die USA und der Irak haben sich auf einen Plan für den Abzug der US-Truppen bis Ende 2011 geeinigt.

Irakische Verhandlungsführer und US-Medien berichteten am Freitag, im dem Entwurf für das langfristige Sicherheitsabkommen zwischen beiden Staaten sei der 30. Juni 2009 als Datum für den Rückzug der Soldaten aus den Städten und Dörfern in ihre Stützpunkte vorgesehen.

Bis Ende 2011 sollen die Kampftruppen der Amerikaner dann das Land verlassen. US-Außenministerin Rice und Ministerpräsident Al-Maliki hatten am Donnerstag in Bagdad darüber diskutiert. Die Vereinbarung, die noch vom irakischen Parlament gebilligt werden muss, bedeutet jedoch nach Angaben der irakischen Verhandlungsführer nicht, dass in drei Jahren und vier Monaten der letzte US-Soldat das Land verlassen wird. In Abstimmung mit der irakischen Regierung könnten sich auch nach 2011 noch US-Truppen im Land aufhalten, dann allerdings zu anderen Bedingungen.

Die US-Zeitung “Washington Post” wies am Freitag zudem darauf hin, dass der Abzug der derzeit rund 146.000 US-Soldaten letztlich auch von der Entwicklung der Sicherheitslage abhängig gemacht werden soll. Der irakische Regierungssprecher Ali al-Dabbagh sagte nach Angaben des Senders Al-Arabija, es gehe ohnehin nur um Soldaten, die an Kampfeinsätzen beteiligt seien und nicht um Einheiten, die zur Unterstützung der irakischen Sicherheitskräfte im Land seien.

Für die irakische Regierung ist es innenpolitisch wichtig, dass in dem Abkommen zumindest ein Datum für den Abzug der Truppen genannt wird, da sie nicht als Marionettenregime der Amerikaner gelten will. Außerdem würde der Entwurf ohne eine zeitliche Begrenzung der Truppenstationierung möglicherweise vom Parlament zu Fall gebracht werden.

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