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USA wollen UNO-Resolutionsentwurf

Die Vereinigten Staaten drängen darauf, dass bis Anfang kommender Woche eine UNO-Entschließung gegen den Iran vorliegt, die Strafen gegen das Land vorsieht.

Die fünf Vetomächte bei den Vereinten Nationen sowie Deutschland würden am Montag noch einmal telefonisch über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran beraten. Danach sollten sie die Angelegenheit dann an den Sicherheitsrat der UNO weiterleiten, sagte US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns am Freitag in Berlin. Anschließend sollten sie eine Resolution entwerfen, die bis zur Eröffnung der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung am Dienstag stehen solle, forderte er.

Wenn der Iran weiterhin Uran anreichere, würden die sechs Staaten sehr bald den UNO-Sicherheitsrat anrufen, „um Strafen in Betracht zu ziehen“, sagte Burns. Bei ihrem Treffen in Berlin am Donnerstag hätten Frankreich, Großbritannien, Russland, China und die USA sowie Deutschland erstmals darüber geredet, „wie die Sanktionen aussehen würden“. Dabei wurde aber offenbar keine Einigung erzielt. Während die USA auf ein hartes Vorgehen drängen, haben vor allem China und Russland Vorbehalte. Auch die europäischen Staaten wollen weiteren Verhandlungen eine Chance geben.

Die iranische Regierung hatte Ende August eine Frist der UNO verstreichen lassen und die umstrittene Urananreicherung fortgesetzt.

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