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USA: Veto gegen Homo-Ehe angekündigt

Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat am Mittwochabend (Ortszeit) sein Veto gegen die Einführung der Homo-Ehe in dem Westküstenstaat angekündigt.

Dies teilte die Sprecherin des Republikaners mit. Am Vortag hatte das Repräsentantenhaus in der kalifornischen Landeshauptstadt Sacramento in einer historischen Abstimmung die Eheschließung zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern befürwortet.

Schwarzenegger bekräftigte seine Position, dass nicht Parlamentarier, sondern Gerichte oder die Wähler über die Legalität der gleichgeschlechtlichen Ehe entscheiden sollten. Durch seine Sprecherin verwies er auf eine Volksabstimmung im Jahr 2000, als die Mehrheit der Wähler ausschließlich für die Gültigkeit der traditionellen Ehe zwischen Mann und Frau gestimmt hatten. Wie es in der Mitteilung von Schwarzeneggers Büro hieß, müsse der Wille des Volkes respektiert werden.

Mit seinem Nein zum Homo-Ehen-Gesetz wolle sich Schwarzenegger die Unterstützung der konservativen Wähler sichern, hieß es in Radio- Kommentaren. Der Beliebtheitsgrad des gebürtigen Steirers ist in den letzten Monaten stark gesunken. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage würde der ehemalige Hollywoodstar derzeit eine Wiederwahl in dem Westküstenstaat verlieren. 56 Prozent der Befragten würden gegen eine zweite Amtszeit des Republikaners stimmen, berichtete der „San Francisco Chronicle“. Bei einer ähnlichen Umfrage vor sieben Monaten hatten noch 56 Prozent der befragten Bürger gesagt, sie würden wieder Schwarzenegger wählen.

Lesben und Schwule hatten die Billigung der Homo-Ehe durch den Senat und das Repräsentantenhaus als historischen Sieg gefeiert, weil nun zum ersten Mal US-Parlamentarier für die Homo-Ehe votiert haben. Im Staat Massachusetts sind gleichgeschlechtliche Trauungen bereits erlaubt. Sie wurden dort aber durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes in dem Ostküstenstaat genehmigt.

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