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Trump will US-Lieferungen an Huawei wieder erlauben

Trump lobte bilaterales Klima beim G-20-Gipfel
Trump lobte bilaterales Klima beim G-20-Gipfel ©APA (AFP)
US-Präsident Donald Trump will Lieferungen von US-Unternehmen an den chinesischen Telekomriesen Huawei wieder zulassen.

Er habe Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zugesagt, dass technologische Produkte an Huawei verkauft werden dürften, sagte Trump. Außerdem einigten sich die beiden Länder auf eine Wiederaufnahme ihrer Verhandlungen zur Beilegung des Handelskrieges.

Trump sprach von einem "ausgezeichneten Treffen" mit Xi am Rande des G-20-Gipfels in Japan. Xi betonte, Unternehmen aus der Volksrepublik würden hoffentlich fair behandelt. Beide Länder sollten Partner werden, China sei es ernst mit den Verhandlungen im Handelsstreit, sagt Xi der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge. Der Konflikt solle durch Gespräche gelöst werden. Es müsse eine Lösung gesucht werden, die für beide Seiten akzeptabel sei.

Erbitterter Handelskrieg

Schon zum Auftakt des 80-minütigen Gesprächs hatte Xi zu Dialog und Zusammenarbeit aufgerufen. Die beiden größten Volkswirtschaften liefern sich seit einem Jahr einen erbitterten Handelskrieg, der das Wachstum in beiden Staaten bremst. "China und die USA profitieren beide von Kooperation und verlieren bei einer Konfrontation", sagte Xi. "Kooperation und Dialog sind besser als Spannungen und Konfrontation." Er erinnerte an die "Ping-Pong-Diplomatie" bei der Aufnahme der Beziehungen. 1971 hatten Tischtennisspieler beider Länder bei den Weltmeisterschaften in dem 180 Kilometer von Osaka gelegenen Nagoya erstmals Kontakt miteinander aufgenommen, was die Normalisierung in den Beziehungen einleitete. Seither habe es "enorme Veränderungen" gegeben.

Mit Blick auf das Scheitern der Verhandlungen vor zwei Monaten sagte der US-Präsident: "Wir waren uns sehr nahe, und dann passierte etwas, und es rutschte etwas weg." Er fügte hinzu. "Es wäre historisch, wenn wir eine faire Handelsvereinbarung bekommen könnten." Die vereinbarte Wiederaufnahme der Verhandlungen wird Investoren und Märkte weltweit vorerst beruhigen.

Berichte über erste Fortschritte

Trump sagte allerdings zunächst nicht, was jetzt aus seiner angedrohten Ausweitung der Strafzölle werden soll. Laut der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua hätten die USA zugesagt, keine weiteren Zölle auf chinesische Exporte erheben zu wollen. Der US-Präsident hatte vor dem Treffen angedroht, die schon für die Hälfte der Importe aus China geltenden Sonderabgaben auch auf den Rest der China-Einfuhren auszuweiten, falls er kein Entgegenkommen sieht.

Nach Angaben von Trump hatten beide Präsidenten schon bei einem informellen Gespräch am Freitagabend erste Fortschritte gemacht. "Ob wir einen Deal machen können, wird die Zeit zeigen." Der US-Präsident unterstrich seine persönliche Einschätzung, dass er eine "großartige Beziehungen" zu Xi pflege.

25-prozentige Strafzölle

Trump hat in dem Handelskrieg rund die Hälfte der Importe aus China mit 25-prozentigen Sonderzöllen überzogen, während China mit Gegenzöllen reagiert hat. Im Raum stand jetzt die Drohung Trumps, die Sonderabgaben auf die restlichen China-Einfuhren im Wert von 300 Milliarden US-Dollar (264 Mrd. Euro) auszuweiten, wenn China kein Entgegenkommen zeigt. Er dachte an Zölle in Höhe von 10 bis 25 Prozent.

Der Handelskrieg bremst sowohl das Wachstum in China als auch in den USA. Auch die Weltwirtschaft wird durch die Unsicherheiten für die Investoren gedrosselt, warnen Experten. Die deutsche Exportwirtschaft und auch die in China tätigen Unternehmen spüren die Auswirkungen bereits. So haben sich die Aussichten besonders in den vergangenen Wochen deutlich verdüstert, berichtete die deutsche Auslandshandelskammer in China.

Verärgerung über Handelsbilanz

Auslöser des Handelskrieges war die Verärgerung von Trump darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Er fordert mehr Marktzugang, kritisiert Verletzung von Urheberrechten, zwangsweisen Technologietransfer und staatliche Subventionen. Die Verhandlungen waren vor zwei Monaten festgefahren, weil die USA beklagten, dass China hinter vorher gemachte Zusagen zu geplanten Wirtschaftsreformen zurückgefallen sei.

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, begrüßte die Wiederaufnahme von Verhandlungen im Handelsstreit der USA mit China. Der Konflikt bleibe dennoch das größte Risiko für die Weltwirtschaft, sagt Lagarde. "Ich bekräftige, dass die Priorität sein muss, Handelshemmnisse zu beseitigen - neue und alte, Zölle und anderes."

(APA/dpa)

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