USA: Tauziehen um die US-Verfassung

Der frühere „Mister Universum“, der seit einem Jahr als Gouverneur von Kalifornien den Ton angibt, spricht aber nur zögerlich über höhere politische Ambitionen. „Ich habe noch gar nicht darüber nachgedacht, Präsident zu werden“, erzählte Schwarzenegger kürzlich dem CNN-Moderator Larry King. Als Gouverneur habe er an der Westküste noch reichlich zu tun. Doch die Fans des früheren „Terminators“ rühren jetzt schon kräftig die Werbetrommel für „Arnold for President“.

Prominente Schützenhilfe erhielt der gebürtige Österreicher unlängst von der früheren US-Außenministerin Madeleine Albright, die sich für eine Verfassungsänderung aussprach, so dass auch im Ausland Geborene für das Amt des Präsidenten kandidieren dürfen. Schließlich seien die USA ein Land der Einwanderer, sagte die gebürtige Tschechin, die im Alter von 11 Jahren nach Amerika kam. Die Hürde für Ausländer ist seit 1787 in Artikel II, Abschnitt I der Verfassung festgeschrieben. Danach dürfen nur Personen, die auf US-Boden geboren wurden, auch das höchste Amt in Washington bekleiden.

Senator Orrin Hatch und der Abgeordnete Dana Rohrbacher haben sich mit einen Antrag im Kongress bereits für eine Änderung stark gemacht. Der Vorschlag der beiden Republikaner für einen Verfassungszusatz sieht 20 Jahre Staatsbürgerschaft für die Präsidentschaftskandidatur als ausreichend an. Schwarzenegger, der 1983 in den USA eingebürgert wurde, wäre damit im Rennen. Doch der frühere Action-Held müsste sich ins Zeug legen. Eine Verfassungsänderung muss von einer Zwei-Drittel- Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses sowie von 38 der insgesamt 50 US-Bundesstaaten genehmigt werden.

Zwei kalifornische Studenten greifen ihrem Idol mit „Operation Arnold“ dabei unter die Arme. Über 800 Unterschriften trugen sie in den vergangenen Wochen auf ihrer Internetseite (operationarnold.com) zusammen. Ihr Ziel: 20 Millionen Unterschriften von Amerikanern, die damit ihren Wunsch für eine Verfassungsänderung bekunden. Für knapp acht Dollar bieten sie Auto-Aufkleber an, mit Slogans wie „Arnold for President“ und „First Ronald, now Arnold“.

Mit Werbespots und der Initiative „Amend for Arnold“ machen sich zwei kalifornische Geschäftsfrauen für Schwarzenegger und eine Verfassungsreform stark. In einem Jahr wollen sie eine Million Mitglieder gewinnen, die in ihren Bundesstaaten werben sollen. Mit einem „Vier-Jahres-Plan“ wollen sie Schwarzenegger rechtzeitig für die Wahlen in 2008 den Weg ins Weiße Haus ebnen. „Vergesst es“, so kommentiert Maria Shriver die Reform-Bemühungen in der Jänner-Ausgabe der Zeitschrift „Vanity Fair“. Sie sei zwar dafür, aber die Verabschiedung eines Verfassungszusatzes würde Jahre dauern, prophezeit die Schwarzenegger-Gattin.

Natürlich gibt es schon Gegenspieler, die unter dem Namen „Americans Against Arnold“ operieren. Auf seiner Webseite (arnoldexposed.com) warnt der Radiosprecher Alex Jones vor Schwarzeneggers „Blitzkrieg-Attacke“ auf die US-Verfassung. Die Amerikaner wollten einen Präsidenten, der in diesem Land geboren wurde, meint der Texaner. Eine jüngste Gallup-Umfrage gibt ihm Recht. Danach sprachen sich nur 31 Prozent der befragten US-Bürger für eine Verfassungsreform aus. Mit Schwarzenegger als möglichem Präsidentschaftskandidaten nahm die Bereitschaft allerdings zu. 39 Prozent könnten sich in diesem Fall für eine Gesetzesänderung erwärmen.