Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Generalinspektors den US-Justizministeriums hervor, in dem eine Reihe von “Schwachstellen für die Nationale Sicherheit” im Zeugenschutzprogramm WITSEC moniert werden. Das Programm kümmert sich um Informanten, die bei Ermittlungen zu großen Terroranschlägen wie dem Anschlag auf das New Yorker World Trade Center 1993, den Anschlag von Oklahoma City 1995 oder die Anschläge auf die US-Botschaften in Nairobi und Daressalam ausgesagt haben.
Bekannte oder mutmaßliche Terroristen
Der Generalinspektor stieß nun darauf, dass die US-Behörden die Spur von zwei Teilnehmern in dem Programm verloren haben, die Verbindungen zu Terrororganisationen hatten. Die beiden seien als “bekannte oder mutmaßliche Terroristen” geführt worden. Mindestens einer der beiden habe die USA inzwischen verlassen. Das Justizministerium wies die Kritik zurück. Die beiden Terrorverdächtigen seien nicht “verloren”, sagte ein Beamter. “Sie haben die USA vor vielen Jahren verlassen.” Das Zeugenschutzprogramm beruhe auf Freiwilligkeit: “Sie können es jederzeit verlassen.”
Tarnidentitäten Terrorverdächtiger verschleiert
In dem Bericht wird jedoch auch moniert, dass das Justizministerium Informationen über neue Tarnidentitäten terrorverdächtiger Teilnehmer nicht an andere Behörden weitergegeben habe, so dass sich diese trotz des Terrorverdachts frei in den USA bewegen konnten. Sie hätten ungehindert an Bord von Flugzeugen gehen können. Dem Generalinspektor zufolge konnte das Justizministerium zudem keine Angaben dazu machen, wieviele bekannte oder mutmaßliche Terroristen in das WITSEC-Programm aufgenommen wurden. (VOL.AT)
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