USA: Schwarzeneggers Stern sinkt

Vor gut einem Jahr waren noch über 60 Prozent der befragten Wähler mit der Arbeit des ehemaligen Hollywoodstars in der Landeshauptstadt Sacramento zufrieden. Allein seit Februar sei der Zuspruch um 18 Prozent gesunken, berichtete der US-Sender CBS. Dies sei eine „klare Botschaft“, kommentierte Schwarzenegger das Umfrageergebnis.

Demokraten und Republikaner müssten sich um eine bessere Zusammenarbeit bemühen, etwa bei den laufenden Budgetberatungen, sagte der gebürtige Österreicher. 52 Prozent der kalifornischen Wähler sprachen sich bei der jüngsten Umfrage gegen ein kürzlich von Schwarzenegger vorgeschlagenes Referendum aus. Im November will der Gouverneur dem Volk drei Gesetzesinitiativen vorlegen, über die er sich mit dem von Demokraten dominierten Parlament nicht einigen konnte.

Bei den seit Monaten umstrittenen Gesetzesvorhaben geht es um eine automatische Ausgabenbremse, wenn die Steuereinnahmen für das Budget nicht ausreichen, neue Regeln für die Festlegung von Wahlbezirken und längere Probezeiten für Lehrer. Im Zusammenhang mit der Ankündigung des Referendums warfen die Demokraten Schwarzenegger Verschwendung von Steuergeldern vor. Die Volksabstimmung kostet nach Schätzungen mehr als 50 Millionen Dollar.