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USA: Schwarzenegger unterstützt Bush

Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger (56) hat sich hinter umstrittene Irak-Politik von US-Präsident George W. Bush gestellt.

„Ich habe diese Politik unterstützt und kann jetzt nicht vom Zug abspringen”, sagte Schwarzenegger in einem Interview mit dem Münchner Nachrichtenmagazin „Focus” (Montagsausgabe). Für die US-Präsidentenwahl im November kündigte der Regierungschef des größten Bundesstaates an, Bush zu unterstützen. Zugleich sprach sich Schwarzenegger für eine Verfassungsänderung aus, die auch gebürtigen Ausländern – wie ihm – die Kandidatur bei US-Präsidentenwahl ermöglichen würde.

Die Folterungen durch US-Soldaten im Irak bezeichnete Schwarzenegger als „unfassbar”. Er wisse nicht, wie das habe passieren können. Zur Frage, ob die Spitze des US-Verteidigungsministeriums davon gewusst habe, wollte er nichts sagen. „Das ist Bundesangelegenheit. Das sind ihre Kopfschmerzen.”

„Jeder Krieg ist schrecklich”, sagte Schwarzenegger in Bezug auf die Lage im Irak. Er könne „nur hoffen, dass die Iraker bald eine demokratische Regierung haben und ihre eigene Zukunft selbst bestimmen können”. Zugleich äußerte er seine Hoffnung, „dass unsere Soldaten bald nach Hause kommen”.

Der als gemäßigter Republikaner geltende Schwarzenegger könnte damit bei der US-Präsidentenwahl eine Schlüsselrolle spielen. Gelänge es Bush nämlich, das traditionell demokratische Kalifornien mit Hilfe des populären Ex-Filmstars „umzufärben”, wäre ihm der Sieg kaum noch zu nehmen. Kalifornien stellt nämlich 55 der 538 Wahlmänner bei der Präsidentenwahl. Nach dem US-Wahlrecht entfallen alle Wahlmänner eines Staates auf jenen Kandidaten, der dort die relative Mehrheit der Stimmen erreicht.

Kein Hehl machte der gebürtige Steirer gegenüber „Focus” aus seinen eigenen Ambitionen auf das US-Präsidentenamt. Diese Frage stehe derzeit zwar „nicht in meinem Kalender und auch nicht auf meiner Agenda”, sagte Schwarzenegger. „Nur eines kann ich dazu sagen: Natürlich sollte jeder Amerikaner, der seit über 20 Jahren US-Staatsbürger ist, das Recht haben, sich für das höchste Amt im Lande zur Verfügung zu stellen.” Schwarzenegger ist seit 1983 Staatsbürger der Vereinigten Staaten. Laut US-Verfassung dürfen aber bei der Präsidentenwahl nur in den USA geborene Bürger antreten. Eine entsprechende Verfassungsänderung müsste von beiden Kammern des US-Parlaments sowie drei Viertel der 50 Bundesstaaten angenommen werden.

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