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USA peilen Alleingang in Syrien an

Syrien auch im Mittelpunkt des G-20-Gipfels
Syrien auch im Mittelpunkt des G-20-Gipfels
Die internationale Gemeinschaft bleibt eine gemeinsame Antwort auf den Bürgerkrieg in Syrien schuldig. Statt eines vereinten Vorgehens spalten die drohenden Angriffe der USA gegen das Regime des syrischen Präsidenten Assad die G-20. Während US-Präsident Obama beim Treffen im russischen St. Petersburg die Kriegstrommel rührte, warnte der russische Präsident Putin vor dem Bruch des Völkerrechts.
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Sowohl Obama als auch Putin sahen sich durch die G-20 in ihrer Position bestätigt: Die Mehrheit der G-20-Staaten sei überzeugt, dass das syrische Regime Giftgas gegen die Bevölkerung eingesetzt habe, sagte der US-Präsident. Er räumte jedoch ein, dass die Staaten mehrheitlich ein Mandat des UN-Sicherheitsrates wünschten. Um ein solches will sich die USA jedoch nicht länger bemühen, wie die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, sagte.

Die Länder, die ein gewaltsames Eingreifen in den Konflikt befürworten, seien in der Minderheit, sagte hingegen Putin am Freitag in St. Petersburg. “Ich erinnere daran, dass das Ergreifen von Gewalt gegen einen souveränen Stadt nur in dem Fall möglich ist, wenn dies der Selbstverteidigung dient.” Putin kündigte weitere, auch militärische Hilfe für Syrien an.

Auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping warnte Obama vor einem Angriff. Xi Jingping sagte nach chinesischen Angaben: “Eine politische Lösung ist der einzig richtige Ausweg aus der Syrienkrise – ein Militärschlag kann die Probleme nicht an der Wurzel packen.”China hat wie Russland bisher alle Versuche im Sicherheitsrat blockiert, spürbaren Druck auf Assad auszuüben.

US-Außenminister Kerry ist unterdessen am Samstag in der Litauens Hauptstadt Vilnius eingetroffen, wo er mit den 28 EU-Außenministern über den Syrien-Konflikt beraten will. Weitere Themen werden die Lage in Ägypten und die Nahost-Friedensverhandlungen sein. Am Nachmittag reist Kerry weiter nach Paris und London, bevor er am Montag in die USA zurückkehrt.

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