USA lehnten UNO-Resolution ab

Der US- Botschafter bei den Vereinten Nationen, Bolton, lehnte in einer Sondersitzung des höchsten UNO- Gremiums den Entwurf ab. Massive Kritik kam von palästinensischen Politikern.

Zehn Sicherheitsratsmitglieder hatten im Sicherheitsrat für den Text gestimmt, vier – Großbritannien, Dänemark, Japan und die Slowakei – enthielten sich der Stimme. In dem von Katar vorgelegte Resolutionsentwurf sollte der israelische Beschuss in Beit Hanun am Mittwoch, durch den 19 palästinensische Zivilisten starben, verurteilt und ein schneller Abzug der Armee gefordert werden. Zudem sollte Israel für den „unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt“ verurteilt werden.

Bolton argumentierte, die Resolution sei einseitig und erwähne nicht den Terrorismus der palästinensischen Seite. Israels Regierungssprecher Pasner bezeichnet das US-Veto als „sehr zufriedenstellend“. Der Resolutionsentwurf mache nicht deutlich, dass es sich bei dem Zwischenfall in Beit Hanoun um einen „tragischen Fehler“ gehandelt habe.

Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Abbas sagte hingegen: „Wir verurteilen dieses Veto“. Die Palästinenser seien der Ansicht, dass es Israel zur Fortsetzung der Eskalation ermutige. Ein Sprecher der von der radikalen Hamas geführten Regierung erklärte, das Veto sei ein Zeichen dafür, dass die USA die Massaker legitimierten.

Der israelische Ministerpräsident Olmert ist unterdessen zu einer Reise in die USA aufgebrochen. Der Regierungschef trifft am Sonntag mit US-Außenministerin Rice und am Montag mit US-Präsident Bush zusammen.