USA hält Genfer Konvention für veraltet

Angesichts der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus müssten alle internationalen Papiere daraufhin überprüft werden, ob sie noch zeitgemäß seien, sagte der angesehene Jurist Pierre-Richard Prosper der britischen Zeitung „The Independent“ vom Freitag. „Krieg durch Terrorismus“ sei eine neue Form des Krieges, die zur Zeit der Entstehung der Genfer Konvention 1949 nicht vorstellbar gewesen sei. Mittlerweile gebe es Organisationen, die Gesetze und Kriegsbräuche nicht mehr befolgten.

Die Genfer Konvention von 1949 schreibt bestimmte Rechte für Kriegsgefangene vor. Dazu gehört eine menschenwürdige Behandlung. Ferner müssen die Häftlinge in Verhören bis auf wenige persönliche Daten keine Angaben machen. Die USA hatten ihren Gefangenen in der US-Basis Guantanamo auf Kuba lange Zeit diese Rechte verwehrt. Anfang des Monats hatte das Weiße Haus verkündet, die Konvention auf afghanische Taliban-Kämpfer anwenden zu wollen, nicht aber auf Häftlinge des Terrornetzwerkes El Kaida.