USA erzürnt China mit Kritik an Internet-Zensur

“Wir fordern die Vereinigten Staaten auf, die Tatsachen anzuerkennen und die sogenannte Freiheit des Internets nicht weiter zu grundlosen Anschuldigungen gegen China zu nutzen”, erklärte Außenamtssprecher Ma Zhaoxu. Beide Seiten sollten ihre Meinungsverschiedenheit so austragen, dass die stabilen Beziehungen nicht beeinträchtigt würden.

Clinton hatte am Vortag die Internetunternehmen in den USA aufgefordert, sich den Zensurbestimmungen autoritärer Regierungen im Ausland zu widersetzen. In einer Rede in Washington drohte die Ministerin zudem den Urhebern von Hackerangriffen auf Internetfirmen oder -kunden mit Konsequenzen. Sie ging dabei ausdrücklich auf die aus China kommenden Hackerattacken auf Google ein, in deren Folge der US-Konzern mit seinem Rückzug aus der Volksrepublik gedroht hat. Clinton sagte, sie erwarte von China eine gründliche und nachvollziehbare Untersuchung der Angriffe auf Google.

Die Kritik von Clinton, dass China die Freiheit im Internet beschränke, widerspreche der Wahrheit und schade den Beziehungen, sagte der Sprecher des Pekinger Außenamtes. Ein Kommentar der Tageszeitung “Global Times” sprach gar von “Informations-Imperialismus”. Die Forderungen der USA nach freiem Fluss der Informationen seien “ein verdeckter Versuch, anderen Ländern im Namen der Demokratie ihre Werte aufzuzwingen”.