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USA: Chertoff als Heimatschutzminister

Mit dem Bundesrichter Chertoff soll ein Spezialist für die Terrorbekämpfung an die Spitze des US-Ministeriums für den Heimatschutz treten. Bush gab die Nominierung am Dienstag bekannt.

Diese muss noch noch vom Senat bestätigt werden.

Chertoff war vor seiner Tätigkeit an einem Bundesberufungsgericht als Abteilungsleiter im Justizministerium für eine Serie von Anti-Terror-Maßnahmen nach den Anschlägen des 11. September 2001 zuständig. Der 51-Jährige soll die Nachfolge von Tom Ridge antreten, der Ende November aus privaten Gründen seinen Rücktritt angekündigt hatte.

Die Nominierung des in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannten Richters kam als Überraschung. Beobachter in den US-Medien wiesen darauf hin, dass der frühere Staatsanwalt keine Erfahrung mit der Führung einer Riesenbehörde wie dem Ende 2002 gegründeten Heimatschutzministerium habe. Das Mammutressort mit rund 170.000 Mitarbeitern ist unter anderem für den Schutz der Grenzen, die Koordination von Geheimdienstinformationen und andere vorbeugende Anti-Terror-Maßnahmen zuständig.

Bush hob jedoch hervor, dass Chertoff nach dem 11. September 2001 an den Ermittlungen beteiligt gewesen sein, die die Verbindung der Luftpiraten zum Al-Kaida-Netzwerk von Osama bin Laden bestätigten. Außerdem habe der Jurist danach an zahlreichen Reformen der inneren Sicherheit mitgewirkt, so dem verbesserten Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden. Chertoff schied nach zweijähriger Tätigkeit im Justizministerium 2003 aus, um an das Bundesberufungsgericht im Bundesstaat New Jersey zu wechseln.

Chertoff selbst erklärte, er werde mit seiner ganzen Energie daran arbeiten, neue „verabscheuungswürdige Attacken“ gegen die USA zu verhindern und zugleich die Individualrechte zu schützen.

Chertoff ist Bushs zweite Wahl für das Amt. Sein ursprünglicher Kandidat, der frühere New Yorker Polizeichef Bernard Kerik, hatte im Dezember seinen Verzicht erklärt, den er mit Zweifeln am Aufenthaltsstatus seiner Haushaltshilfen begründete.

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