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US-Wahl - Electoral College bestätigte Bidens Sieg über Trump

Die Wahlleute haben Joe Biden zum nächsten US-Präsidenten gewählt.
Die Wahlleute haben Joe Biden zum nächsten US-Präsidenten gewählt. ©AP
Die Abstimmungen der Wahlleute in fast allen US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington haben den Sieg des Demokraten Joe Biden über Amtsinhaber Donald Trump bei der Präsidentenwahl bestätigt.

Das Votum in Kalifornien hob Biden am Montagnachmittag (Ortszeit) über die Schwelle der notwendigen 270 Stimmen. Mitten im Streit über das US-Wahlergebnis reichte US-Justizminister William Barr am Montag seinen Rücktritt bei Trump ein.

In einem von Trump am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter veröffentlichten Schreiben Barrs hieß es, er werde am 23. Dezember aus dem Amt ausscheiden. Der abgewählte Präsident veröffentlichte dabei Barrs Rücktrittsschreiben.

Biden kam unterdessen im Electoral College bereits auf mindestens 302 Votes. Biden wollte sich nach der Abstimmung der Wahlleute in allen 50 Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk äußern.

Keine Abweichler

Der Präsident wird in den USA indirekt gewählt. Die insgesamt 538 Wahlleute stimmen stellvertretend für das Volk ab. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Bei den Abstimmungen am Montag gab es zunächst keine Abweichler, alle Wahlleute stimmten entsprechend der Ergebnisse ab. Das Votum in Hawaii stand noch aus.

Dass der 78 Jahre alte Biden die Wahl gewonnen hat, ist spätestens seit dem 7. November klar, als ihn führende US-Medien - wie in den Vereinigten Staaten üblich - zum Sieger ausgerufen hatten. Auf Grundlage der zertifizierten Ergebnisse der Bundesstaaten wurde erwartet, dass Biden am Ende der Abstimmung der Wahlleute insgesamt 306 Stimmen bekommt und auf Amtsinhaber Trump 232 Stimmen entfallen.

Das endgültige Gesamtergebnis der Präsidentenwahl wird offiziell am 6. Jänner im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Jänner in Washington vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit automatisch, auch wenn er seine Niederlage nicht eingesteht.

Klagewelle nach Wahl

Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump behauptet aber immer noch, dass eigentlich er die Wahl gewonnen habe, und sieht sich durch massiven Betrug um seinen Sieg gebracht. Viele Republikaner - darunter die führenden Parteikollegen im US-Kongress - haben Biden öffentlich noch nicht als Wahlsieger anerkannt.

Mit einer Klagewelle haben Trump und seine Verbündeten versucht, das Wahlergebnis zugunsten des Amtsinhabers zu kippen. Weder er noch seine Anwälte oder seine Unterstützer haben Belege für ihre weitreichenden Vorwürfe vorgelegt. Mehr als 50 Klagen sind bereits gescheitert.

Am Freitag wies auch der Supreme Court in Washington eine Klage ab, mit der Bidens Sieg in vier Bundesstaaten gekippt werden sollte. Trump hatte am Wochenende erklärt, den juristischen Kampf gegen seine Niederlage aber noch nicht aufgegeben zu wollen.

Trump soll Niederlage zugeben

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat den abgewählten Amtsinhaber Donald Trump zur Anerkennung von dessen Wahlniederlage aufgefordert. Der Demokrat Biden verwies in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware darauf, dass ihm die Wahlleute in den Bundesstaaten bei ihren Abstimmungen am Montag (Ortszeit) 306 der 538 Stimmen zukommen ließen. Das entspricht exakt derselben Mehrheit, die Trump vor vier Jahren als "Erdrutschsieg" bezeichnet hatte.

"Diese Zahlen haben damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun", sagte Biden.Knapp sechs Wochen nach der Wahl waren am Montag die 538 Wahlleute in den 50 US-Bundesstaaten und im Hauptstadtbezirk Washington zusammengekommen. Sie stimmten stellvertretend für das Volk ab, weil der Präsident in den USA indirekt gewählt wird. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Biden kam auf die nach den Ergebnissen der Wahl vom 3. November erwarteten 306 Stimmen, Trump auf 232. Die Schwelle für einen Wahlsieg liegt bei 270.

Biden: Sieg der Demokratie

Joe Biden sieht die Bestätigung seines Wahlerfolgs durch die Abstimmung der Wahlleute in den Bundesstaaten als "Sieg der Demokratie". "Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet", sagte der Demokrat am Montagabend (Ortszeit) in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. Der abgewählte republikanische Präsident Donald Trump (74) weigert sich weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen.

Biden ergänzte: "Und wir wissen jetzt, dass nichts - nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch - diese Flamme auslöschen kann. In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt." Nun sei es an der Zeit, die Gräben zu überwinden und zusammenzukommen. "Wie ich im Wahlkampf sagte, werde ich ein Präsident für alle Amerikaner sein. Ich werde genauso hart für diejenigen von Ihnen arbeiten, die nicht für mich gestimmt haben, wie für diejenigen, die für mich gestimmt haben."

(APA)

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