US-Vizepräsident Cheney in Georgien eingetroffen

US-Vizepräsident Richard Cheney hat dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili bei einem Besuch in Tiflis weitere Unterstützung beim Wiederaufbau der vom Krieg zerstörten Wirtschaft des Landes zugesichert. Cheney lobte Saakaschwili am Donnerstag als “prinzipienfesten Politiker”. “Wir respektieren Sie”, betonte der republikanische US-Politiker, nachdem Russland Saakaschwilis Rücktritt gefordert hatte.

Cheney verurteilte erneut die Anerkennung der völkerrechtlich zu Georgien gehörenden Regionen Abchasien und Südossetien durch Russland als “unrechtmäßig”. Mit dem unrechtmäßigen Versuch, Georgiens Grenzen zu verändern, habe Russland Zweifel am seiner Verlässlichkeit als internationaler Partner aufkommen lassen, sagte Cheney. Die USA unterstützten die Bewerbung Georgiens für eine Mitgliedschaft in der NATO uneingeschränkt.

Der US-Vizepräsident lobte bei seinem Kurzbesuch außerdem die “junge und mutige Demokratie” Georgien. Außerdem betonte er, dass Saakaschwili und seine Regierung “demokratisch gewählt” seien. Cheney forderte alle Seiten in dem Kaukasus-Konflikt auf, eine friedliche Lösung der Krise um Abchasien und Südossetien zu finden.

Saakaschwili begrüßte die Unterstützung durch die USA und sicherte Washington eine “verantwortliche Partnerschaft” zu. Der georgische Präsident warf Abchasien und Südossetien eine “ethnische Säuberung” in ihren Provinzen vor. Dort seien mehrere Hunderttausende Georgier vertrieben worden.

Am Vortag hatte US-Außenministerin Condoleezza Rice in Washington ein Hilfspaket im Wert von mindestens einer Milliarde Dollar für den Wiederaufbau Georgiens angekündigt. Cheney begann seine mehrtägige Kaukasus-Reise am Mittwoch in Aserbaidschan. Er will damit den Verbündeten in der Region die Unterstützung der USA demonstrieren.

Der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin attackierte unterdessen die USA. Die Elite um der republikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain hätten den Georgien-Krieg angezettelt, damit McCain als “kalter Krieger” den Wahlkampf gewinne, sagte Rogosin im Gespräch mit dem ORF. “Durch den Krieg hat er über Nacht gegenüber dem Favoriten Obama aufgeholt”, so der NATO-Botschafter laut Ö1 Morgenjournal vom Donnerstag.