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US-Gericht erklärte Verbot der Homo-Ehe für verfassungswidrig

Schwulen und Lesben in Virginia werde grundlegende Freiheit vorenthalten.
Schwulen und Lesben in Virginia werde grundlegende Freiheit vorenthalten. ©dpa
Schwule und Lesben in Virginia haben einen wichtigen juristischen Sieg errungen: Eine Bundesrichterin des US-Staates urteilte am Donnerstag (Ortszeit), ein Verbot der Homo-Ehe verstoße gegen die Verfassung. Gleichgeschlechtliche Partner können im konservativen Virginia aber erst dann heiraten, wenn etwaige Berufungsverfahren abgeschlossen sind.

“Die Ehegesetze in dem US-Staat versagen den schwulen und lesbischen Bürgern verfassungswidrig die grundlegende Freiheit zu heiraten”, begründete Bezirksrichterin Arenda Wright Allen ihre Entscheidung. Vergleichbare Urteile hatte es im Dezember und Jänner in Utah und Oklahoma gegeben. Für Utah hatte der Oberste Gerichtshof der Homo-Ehe Anfang Jänner allerdings vorerst einen Riegel vorgeschoben. Der Supreme Court gab damit einem Eilantrag der Regierung von Utah statt.

USA bewegen sich weiter

Die Homo-Ehe hat in den USA in den vergangenen Jahren deutlich an Akzeptanz gewonnen. Im Dezember hatte New Mexico als 17. US-Staat die Heirat von gleichgeschlechtlichen Partnern erlaubt. Die Homo-Ehe ist außerdem in Kalifornien, Hawaii, Illinois, Connecticut, Delaware, Iowa, Maine, Maryland, Massachusetts, Minnesota, New Hampshire, New Jersey, New York, Rhode Island, Vermont und Washington legal. Auch in der Hauptstadt Washington können sich Schwule und Lesben das Jawort geben.

Auf Bundesebene hatte der Oberste Gerichtshof im vergangenen Juni ein Gesetz gekippt, dass die Ehe als Zusammenschluss zwischen Mann und Frau definierte. Das sogenannte Gesetz zum Schutz der Ehe (“Defense of Marriage Act”) aus dem Jahr 1996 hatte festgelegt, dass nur heterosexuelle Ehepartner Vorteile bei Steuern oder Erbschaften erhalten sollten. Vor einer Grundsatzentscheidung, die den Weg für die Homo-Ehe in allen US-Staaten ebnen würde, scheute der Supreme Court aber zurück.

(APA/AFP/red)

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