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US-Außenministerin Rice in Israel eingetroffen

Zu einer neuen zweitägigen Vermittlungsmission ist US-Außenministerin Rice im Nahen Osten eingetroffen. Sie landete am Montag in Tel Aviv, um Gespräche mit Israelis und Palästinensern zu führen.

Vor Journalisten räumte Rice ein, dass es sehr schwierig werden dürfte, das Ziel eines Friedensabkommens bis zum Jahresende noch zu erreichen.

Beide Seiten sowie die USA fühlten sich diesem Ziel aber weiter verpflichtet. Die israelische Außenministerin Livni hatte sich vor der Ankunft von Rice ausdrücklich gegen Druck oder Vorgaben von außen ausgesprochen. Sie stellte klar, dass selbst im Falle einer Einigung das Abkommen über eine Zwei-Staaten-Lösung erst umgesetzt wird, wenn die moderaten Palästinenser um Abbas die Kontrolle über den Gaza-Streifen zurückgewonnen haben. Die Autorität von Abbas beschränkt sich auf Teile des Westjordanlandes, während der Gaza-Streifen von der radikalen Hamas kontrolliert wird.

Auf Betreiben von US-Präsident Bush hatten Israels Premier Olmert und Abbas im November 2007 auf der Konferenz von Annapolis neue Gespräche vereinbart, die nach den Vorstellungen Washingtons bis Ende des Jahres zu einem Friedensvertrag führen sollten. Abbas hat sich jedoch enttäuscht von den bisher geführten Gesprächen gezeigt. Die Verhandlungen blieben ohne Ergebnis, weil sich Israel einer Diskussion über Kernpunkte des Konflikts entziehe und im Widerspruch zu den Vorgaben von Annapolis den Siedlungsbau im Westjordanland fortsetze.

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