Untersuchung von Foltervorwürfen gegen CIA gefordert

Nach einem Bericht der “Washington Post” vom Mittwoch fordert die American Civil Liberties Union vom Justizministerium die Einsetzung eines unabhängigen Sonderermittlers, der mögliche strafrechtliche Schritte prüfen soll. Hintergrund ist demnach ein vor kurzem bekannt gewordener Geheimbericht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) aus dem Jahr 2007, nach dem Terrorverdächtige in CIA-Gefängnissen grausamen Verhörmethoden ausgesetzt wurden. Über diesen IKRK-Report hatte die “Washington Post” am Montag berichtet.

Der neue US-Präsident Barack Obama und sein Justizminister Eric Holder haben zwar jeglichen Foltermethoden eine Absage erteilt, aber bisher wenig Neigung zu strafrechtlichen Ermittlungen gezeigt. Zumindest im Fall eines Gefangenen, dem im März 2002 gefassten Abu Subaida, gilt es als sicher, dass er dem “Waterboarding” – dem simulierten Ertränken – ausgesetzt wurde. Auch andere Häftlinge haben dem IKRK zufolge von Folter berichtet. Dazu gehörten Schläge, Schlafentzug und das Einschließen in sargähnlichen Kisten mit gedrosselter Sauerstoffzufuhr.