Unterbringung von Asylwerbern in Kasernen?

Am Dienstag wurden die Länder nach dem Ministerrat dazu aufgefordert, die Quoten für die Asylwerberbetreuung  einzuhalten. Außerdem wolle man darüber hinaus über zusätzliche Gebäude für die Flüchtlingsbetreuung sprechen. “Da ist kein Gebäude ausgenommen, auch kein privates, das geeignet wäre, aber auch kein öffentliches”, sagte der Bundeskanzler. 

Keine Kasernen für Asylwerber verfügbar?

Zuvor hatte sich Verteidigungsminister Darabos einmal mehr gegen die Unterbringung von Asylwerbern in Kasernen ausgesprochen und darauf verwiesen, dass es derzeit keine verfügbaren Kasernen gebe. Außerdem wäre es nicht der Weisheit letzter Schluss, traumatisierte Flüchtlinge in Bundesheerkasernen unterzubringen.

Krisenplan soll erstellt werden

Angesichts der Situation in Syrien will die Regierung außerdem einen Krisenplan für den Fall einer Flüchtlingswelle erstellen, hieß es nach dem Ministerrat aus SPÖ und ÖVP. Spindelegger forderte diesbezüglich internationalen Druck auf Russland und China, die das Regime in Damaskus vor einer Verurteilung durch den UNO-Sicherheitsrat schützen. “Es kann nicht sein, dass die internationale Staatengemeinschaft, gehemmt durch Russland und China, diesem Abschlachten zusieht.” (APA)