UNO/USA: "Schwere Folgen" für Nordkorea

Washington und Seoul seien sich einig, dass ein zweiter Atomwaffentest „schwerere Folgen“ haben werde, sagte der südkoreanische Außenminister Ban Ki Moon am Donnerstag nach einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in Seoul. Unterdessen schickte China einen Sondergesandten zum nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Il nach Pjöngjang. Ban sagte, er sei sich mit Rice einig, dass ein zweiter Atomwaffentest Nordkoreas, „die aktuelle Lage verschlimmern“ würde und er deshalb nicht stattfinden dürfe. Rice selbst hatte zuvor dem Fernsehsender NHK in Tokio gesagt, ein weiterer Test werde Nordkoreas Isolation noch vertiefen. Es liege zwar schon eine „sehr starke Resolution“ vor. Sollte Nordkorea dennoch eine zweite Atombombe testen, gehe sie davon aus, „dass es zusätzliche Maßnahmen geben“ werde. Rice wollte nach ihrem Besuch in Seoul nach Peking und Moskau weiterreisen. Rice rief Südkorea und die anderen UNO-Mitgliedsländer zu einer konsequenten Durchsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea auf. Sie erwarte, dass die Länder eigene Maßnahmen ergreifen, um Nordkorea an der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und entsprechender Materialien zu hindern, sagte Rice am Donnerstag nach Gesprächen mit ihrem südkoreanischen Amtskollegen und künftigen UNO-Generalsekretär Ban in Seoul. „Es ist die Absicht der (UN-)Resolution, dass alle Staaten ihren Pflichten nachkommen, um diesen Handel zu verhindern, und ich denke, es ist sehr viel, was wir gemeinsam tun können.“ Vor dem Hintergrund der Spannungen wegen des Atomstreits mit Nordkorea bekräftigte Rice zugleich die Verpflichtung der USA zur Verteidigung Südkoreas. Entsprechend hatte sich Rice am Vortag auch nach Gesprächen mit der japanischen Regierung geäußert. Im Konflikt über den nordkoreanischen Atomwaffentest hat unterdessen China die diplomatische Initiative ergriffen. Ein hochrangiger Gesandter Pekings, Tang Jiaxuan, traf am Donnerstag in Pjöngjang mit Machthaber Kim Jong Il zusammen und überbrachte ihm eine Botschaft von Staatspräsident Hu Jintao, wie das chinesische Außenministerium mitteilte. China ist der wichtigste Verbündete des nordkoreanischen Regimes.

Tang und Kim hätten eingehend über den Atomkonflikt diskutiert, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Der chinesische Gesandte wurde von Vizeaußenminister Dai Bingguo und dem Unterhändler Pekings bei den zurzeit ausgesetzten Sechs-Parteien-Gesprächen begleitet. Außenamtssprecher Liu Jianchao sprach von „sehr bedeutsamen“ Gesprächen. Zum Inhalt der Botschaft äußerte er sich nicht. Zugleich warnte China davor, die vom Weltsicherheitsrat gegen Nordkorea verhängten Sanktionen auszuweiten.

„Wir hoffen, dass Nordkorea positiv auf den Appell der internationalen Gemeinschaft reagiert und zu den Sechs-Länder- Gesprächen (über sein Atomprogramm) zurückkehrt“, sagte Liu. Es sei wichtig, dass die „ausgewogene Resolution“ des Sicherheitsrats nun in einer „ausgewogenen Weise“ umgesetzt werde. Die Sanktionen sollten nicht noch verschärft werden. Besonders Nordkoreas Nachbarn China und Südkorea gelten als Schwachstellen bei der Umsetzung der Strafmaßnahmen.

US-Präsident George W. Bush drohte Nordkorea „ernste Konsequenzen“ an, sollte das Land Atomwaffen an andere Staaten wie den Iran oder an die Terrororganisation Al Kaida weiterleiten. Die USA würden einen solchen Nukleartransfer stoppen und das Regime in Pjöngjang zur Rechenschaft ziehen, sagte Bush dem Sender ABC am Mittwochabend. Auf welche Art dies geschehen solle, sagte Bush nicht.

Südkoreas Präsident Roh Moo Hyun erklärte, umstrittene Wirtschafts- und Tourismusprojekte der beiden koreanischen Staaten würden im Licht der neuen Nordkorea-Resolution überprüft. Seoul und Peking sind zurückhaltend gegenüber einer Bestimmung der UNO-Resolution, die die Inspektion von Frachtschiffen von und nach Nordkorea verlangt. Rice sagte, es gebe viele Wege, die verhängten Sanktionen umzusetzen und dies sei Sache der Regierungen. Sie nicht gekommen, um Südkorea zu sagen, was es tun solle.

Nach Angaben eines südkoreanischen Oppositionsabgeordneten rechnen die Geheimdienste betroffener Länder damit, dass Nordkorea noch eine Reihe weiterer Atombombentests unternehmen wird. Es sei sicher, dass Nordkorea „von jetzt an drei bis vier zusätzliche Atomtests durchführen wird“, sagte Chung Hyung Keun von der Großen Nationalpartei (GNP), der auch Mitglied des Geheimdienstausschusses des Parlaments ist, in einem Rundfunkinterview. Er berief sich dabei auf entsprechende Berichte internationaler Geheimdienste. Es seien verdächtige Bauarbeiten in Kilchu im Nordosten Nordkoreas beobachtet worden, wo bereits der erste Atomwaffentest stattgefunden habe.