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UNO-Vertreter: Welt versagt bei Schutz der Palästinenser

Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, der österreichische Diplomat Volker Türk, hat Israels Krieg im Gazastreifen erneut scharf kritisiert. Er forderte einen Lieferstopp für Waffen an Israel, mit denen das Kriegsvölkerrecht verletzt werden könnte. Israel warf er zum Auftakt der Sitzung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf am Montag "ein Kriegsverbrechen nach dem anderen" vor, der Weltgemeinschaft Versagen.

"Wir müssen jetzt handeln, um das Gemetzel zu beenden", sagte Türk. "Die internationale Gemeinschaft versagt in ihrer Pflicht. Wir versagen gegenüber dem palästinensischen Volk in Gaza. Wo bleiben die entschlossenen Schritte, um Völkermord in Gaza zu verhindern? Warum tun die Länder nicht mehr, um Gräueltaten zu verhindern?"

Entsetzt über Völkermordrhetorik

Israel müsse sich für seine Kriegsführung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) verantworten, sagte Türk. Er nannte als Gründe unter anderem die massenhafte Tötung von Palästinensern, die Zerstörung und das "unbeschreibliche Leid" der Zivilbevölkerung. "Ich bin entsetzt über die offene Verwendung von Völkermordrhetorik und die schändliche Entmenschlichung der Palästinenser durch hochrangige israelische Beamte", sagte Türk.

Zum Massaker palästinensischer Terrorgruppen in Israel und zur Geiselnahme, die den Gaza-Krieg auslösten, sagte Türk: "Israel befindet sich nach den schrecklichen Angriffen der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen am 7. Oktober und der anhaltenden Geiselnahme weiterhin in einem tiefen Trauma."

Die israelische Vertretung in Genf hatte auf Anfrage zunächst keine Reaktion auf Türks Kritik. In der Vergangenheit hat die israelische Regierung aber alle Vorwürfe von Türk und seinem Büro zurückgewiesen und ihm vorgeworfen, gegen Israel voreingenommen zu sein. 

Selbstbestimmungsrecht unterstützen

Türk rief die anderen Länder auf, mehr zu tun. "Sie müssen entschiedene Maßnahmen ergreifen, um sich gegen die geplante militärische Besetzung des Gazastreifens durch Israel und die beschleunigte Annexion des besetzten Westjordanlands zu wehren", sagte er. "Ich fordere sie außerdem dringend auf, das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes zu unterstützen."

(APA/dpa)

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