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UNO über neue Irak-Resolution einig

Die Abstimmung werde am Dienstag erfolgen, teilte der deutsche UN-Botschafter Gunter Pleuger nach einer weiteren Konsultationsrunde des Rates in der Nacht mit.

US-Botschafter John Negroponte sagte, es gebe nun eine „exzellente Resolution“. Das Votum darüber werde am Dienstagnachmittag und damit noch rechtzeitig vor dem Beginn des G8-Gipfels (Ortszeit) erfolgen.

Er erwarte am Dienstag ein Votum gegen 16.00 Uhr (Ortszeit, 22.00 Uhr MESZ), sagte Negroponte. Nach den Beratungen im Sicherheitsrat sei er „sehr optimistisch“, dass der von Großbritannien und den USA vorgelegte Entwurf angenommen werde. Die USA hätten „große Anstrengungen“ unternommen, um die Vorschläge der Ratsmitglieder in den Text zu integrieren.

In der entscheidenden Verhandlungsrunde des Sicherheitsrates hatten die USA und Großbritannien einen Kompromiss zu einer letzten Nachbesserungsforderung Frankreichs und Deutschlands vorgeschlagen, den Paris und Berlin akzeptierten. Dabei ging es um die Forderung, der irakischen Übergangsregierung ein Vetorecht über US-Militäroperationen einzuräumen.

Die USA gestehen Bagdad zwar kein eindeutiges Vetorecht zu. Sie legten aber eine Formulierung vor, aus der klarer als bisher hervorgeht, dass vor größeren militärischen Operationen der US-geführten multinationalen Streitkräfte gegen Aufständische oder Terroristen eine Verständigung zwischen der irakischen Seite und dem US-Militärkommando herbeigeführt werden soll.

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