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UNO-Tribunal soll bestehen bleiben

Das UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) in Den Haag darf nach Meinung seines Präsidenten Fausto Pocar nicht die Arbeit einstellen, bis die meistgesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher gefasst und vor Gericht gestellt worden sind.

“Radovan Karadzic (früherer bosnisch-serbischer Präsident), Ratko Mladic (ehemaliger bosnischer Militärchef), Stojan Zupljanin (Polizeispitzenfunktionär aus Banja Luka) und Goran Hadzic (kroatischer Serbenführer) müssen festgenommen werden. Gegen sie müssen Prozesse in Den Haag geführt werden”, erklärte Pocar am Dienstag anlässlich eines mehrtägigen Besuchs in Bosnien-Herzegowina. Der ICTY-Präsident wolle dem UNO-Sicherheitsrat und der UNO-Vollversammlung einen entsprechenden Antrag unterbreiten.

Laut den früheren Plänen einer UNO-Resolution sollte das Haager Tribunal seine Arbeit bis 2010 abschließen. Pocar hält es weiterhin für möglich, die Tribunalsarbeit bis Ende 2011 zu beenden. Mindestens drei von vier flüchtigen Haager Angeklagten – Mladic, Zupljanin und Hadzic – werden in Serbien vermutet. Über den einstigen Präsidenten der bosnischen Republika Srpska, Karadzic, gibt es weniger Informationen.

Pocar will am Dienstag die Haftanstalt im ostbosnischen Foca besuchen, aus der vor gerade einem Jahr der für Kriegsverbrechen verurteilte bosnische Serbe Radovan Stankovic entkommen war. Der Tribunalschef äußerte sich darüber verärgert. Er wolle das Gefängnis besuchen, um sich über die Einzelheiten zu informieren.

Stankovic war kurz zuvor vor einem Kriegsverbrechergericht in Sarajevo zu 20 Jahren Haft wegen Verbrechen an Bosniaken (Muslime) in Foca im Frühjahr 1992 verurteilt worden. Die Causa Stankovic war der erste Fall, den das UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien der bosnischen Justiz überlassen hatte. Seine Flucht ist bisher nicht aufgeklärt worden.

Bereits im Herbst des vergangenen Jahres hatte Pocar beklagt, dass es bei der Fahndung nach Karadzic und Mladic seit August 2006 keine Fortschritte mehr gegeben habe.

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