UNO: Sudan-Resolution stößt auf Kritik

Die 15 Ratsmitglieder verabschiedeten am Freitag in Nairobi einstimmig eine Resolution, die den Konflikt im Süden des Landes ausdrücklich mit der Krise in der Region Darfur in Verbindung bringt.

Den Parteien, die sich nicht an ihre Verpflichtungen halten, werden lediglich „geeignete Maßnahmen“ angedroht, ohne diese zu spezifizieren. Menschenrechtsorganisationen hatten sich vergeblich für eine schärfere Formulierung der Sanktionen sowie für ein Waffenembargo eingesetzt.

Der Sicherheitsrat begrüßte außerdem die am Freitag nur kurz zuvor eingegangene Verpflichtung der Regierung und der südsudanesischen Rebellengruppe SPLA, bis Ende des Jahres einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Staatsminister Jahia Hussein Babikar und SPLA-Delegationsleiter Nhial Deng Nhial unterzeichneten die Absichtserklärung vor dem in Nairobi tagenden UNO-Sicherheitsrat.

„Dieses Abkommen wird nicht nur einen der längsten Kriege Afrikas beenden, sondern auch dazu beitragen, andere Konflikte in Sudan zu lösen, vor allem in Darfur“, zeigte sich die deutsche Staatsministerin Kerstin Müller überzeugt. Es sei dringend nötig, den Waffenstillstand in Darfur einzuhalten, die Milizen zu entwaffnen und den Zustand der Rechtlosigkeit zu beenden.

Die Menschenrechtsorganisation amnesty international kritisierte die Resolution hingegen als „zu schwach“. Ähnlich die Hilfsorganisation Oxfam: Sie warf dem Sicherheitsrat Untätigkeit im Umgang mit der Krise in der westsudanesischen Unruheprovinz Darfur vorgeworfen. Die zuvor verabschiedete Resolution sei „schwach“; der Rat verdiene eine „Ohrfeige“ dafür.