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UNO-Sicherheitsrat beschloss Verlängerung der Mission in Syrien

UNO-Sondervermittler Kofi Annan mit UNSMIS-Chef Norweger Robert Mood in Genf.
UNO-Sondervermittler Kofi Annan mit UNSMIS-Chef Norweger Robert Mood in Genf. ©EPA
Die UNO-Beobachtermission in Syrien wird um 30 Tage verlängert. Darauf einigte sich der UNO-Sicherheitsrat am Freitag einstimmig in New York.

Großbritannien hatte eine 30-tägige Verlängerung vorgeschlagen. Pakistan hingegen hatte sich für eine Verlängerung um 45 Tage ausgesprochen.

Weitere Verlängerung nur unter Bedingungen

Das Mandat der 300 Mann starken Beobachtermission UNSMIS (United Nations Supervision Mission in Syria) darf nach den 30 Tagen nur dann verlängert werden, wenn keine schweren Waffen mehr zum Einsatz kämen, hieß es. Laut UNO setzt das Regime Kampfpanzer, Artillerie und Kampfhubschrauber in Wohngebieten ein. Wenn der Rückzug in diesem Zeitraum nicht stattfinde, werde die Mission abgezogen, hieß es.

In New York hatten zunächst ein britischer Vorschlag zur Diskussion gestanden. Er sah eine Verlängerung um zunächst 30 Tage vor, machte diese aber von einem Rückzug der schweren Waffen der syrischen Streitkräfte abhängig. Diesen Vorstoß hatte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin abgelehnt und mit einem Veto gedroht. Er unterstützte einen Vorschlag Pakistans, das Mandat um 45 Tage zu verlängern und dies nicht an Bedingungen zu knüpfen. Den nun beschlossenen Resolutionsentwurf hatten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Portugal gemeinsam eingebracht.

Die Beobachtermission soll die offiziell seit dem 12. April geltende Waffenruhe zwischen dem Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und den Aufständischen überwachen. UNSMIS-Chef ist der Norweger Robert Mood.

(APA)

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