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UNO eröffnen 60. Sitzung ihrer Vollversammlung

Nur einen Tag vor dem größten Gipfeltreffen aller Zeiten eröffnen die Vereinten Nationen die 60. Sitzung ihrer Vollversammlung. Die Präsidentschaft hat in diesem Jahr der frühere schwedische Außenminister Jan Eliasson.

Er war für die UNO unter anderem schon im Iran und dem Irak sowie in Somalia, Sudan, Mosambik und dem Balkan.

Bereits am Mittwoch treffen bis zu 175 Staats- und Regierungschefs zum 60. Jubiläum der Organisation im Glaspalast am East River ein. Ungewiss ist derzeit noch, ob eine Krisenrunde den Wettlauf mit der Zeit gewinnen und in der kurzen Zeit noch Einigkeit über die Schlusserklärung des Gipfels erzielen kann. Derzeit ist nur etwas mehr als die Hälfte des 45-seitigen Entwurfs konsensfähig ausdiskutiert.

Es folgt eine Übersicht über die Themen des Treffens, dem größten auf solch hochrangiger Ebene in der Geschichte.

KAMPF GEGEN DIE ARMUT

In den vorliegenden Vorschlägen werden Industriestaaten aufgefordert, Handelshindernisse abzubauen und die Entschuldung armer Länder voranzutreiben. Außerdem sollen sie ihre Hilfsleistungen aufstocken. Die Entwicklungsländer stehen im Gegenzug in der Pflicht, nationale Strategien zum Erreichen der so genannten Millenniumsziele zu erarbeiten. Sie haben ein Bündnis von Industrie- und Entwicklungsländern zur nachhaltigen Bekämpfung von Armut zum Ziel.

FRIEDEN SCHAFFEN UND ERHALTEN

Hier geht es um Initiativen zur Eindämmung des Terrorismus. Es soll definiert werden, was Terrorismus ist und wie weltweit dagegen vorgegangen werden kann. Auch über Maßnahmen gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen wollen die Teilnehmer sprechen.

MENSCHENRECHTE STÄRKEN

Generalsekretär Kofi Annan plant einen unabhängigen Demokratiefonds, der Regierungen beim Aufbau demokratischer Strukturen und Institutionen stärken soll. Zudem wird über die Gründung eines Menschenrechtsrats nachgedacht, als Ersatz für die weithin diskreditierte Menschenrechtskommission.

UNO-REFORM

Die Reform des UNO-Sicherheitsrats zählt zu den strittigsten Themen innerhalb des zur Beratung stehenden Pakets. Die Reform soll die Verwaltung der UNO stärken und Kontrollmechanismen verbessern. Annan drängt auf eine neue Struktur des Sicherheitsrats, da sich dessen Sitzverteilung noch immer an den Machtverhältnissen von 1945 orientiert.

Zu den Anwärtern auf einen ständigen Sitz zählt auch Deutschland. Der gemeinsam mit Indien, Japan und Brasilien (G-4) eingebrachte Vorschlag hat bisher jedoch keine Mehrheit erreicht. Demnach soll der Rat unter anderem um sechs ständige Mitglieder erweitert werden, die G-4-Länder plus zwei afrikanische Staaten. Dagegen sind vor allem die USA, aber auch die Länder der Afrikanischen Union (AU) haben dem Vorschlag nicht zugestimmt. Sie haben einen eigenen Entwurf, leicht abweichenden Entwurf eingebracht. Zum Abschluss des Gipfels wollen die Teilnehmer ein Dokument mit Empfehlungen und Entscheidungen verabschieden. Über dieses Papier wurde bis zuletzt intensiv diskutiert. Änderungswünsche der USA richten sich gegen Zeitvorgaben zur Verringerung extremer Armut, zur Bekämpfung von Aids und zur Verbesserung des weltweiten Bildungsniveaus. Die USA lehnen zudem weitere Maßnahmen zum Klimaschutz ab und wollen die UN auch keine neuen konkreten Verpflichtungen für Entwicklungshilfe eingehen lassen. Gleichzeitig treten die USA für mehr Maßnahmen gegen den Terrorismus, ein gestärktes Menschenrechtsgremium und weitere Verwaltungsreformen der UN ein. Inwieweit sich die Forderungen niederschlagen werden, war wenige Tage vor Beginn des Weltgipfels noch offen.

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