UNO: Atombehörde im Streit mit dem Iran

Der Streit um das Atomprogramm des Iran hat am Montag die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) entzweit. Die drei großen EU-Staaten bereiteten das Einschalten des UNO-Sicherheitsrates vor.

Währenddessen suchte der Iran nach Verbündeten, um dem Sicherheitsrat zu entgehen. Dieser könnte Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängen.

Diplomaten aus den EU-Staaten sagten, sie seien nicht sicher, wie viel Unterstützung sie innerhalb der IAEA bekämen. „Wir glauben, wir haben eine Mehrheit. Aber wären die Stimmen von 20 von 35 Staaten genug, um den Iran unter Druck zu setzen, wenn einige große Staaten dagegen stimmen oder sich enthalten – das ist die Frage“, sagte ein EU-Vertreter. Der aus 35 Staaten bestehende Gouverneursrat der IAEA tagt diese Woche am Sitz der UN-Behörde in Wien.

Die drei EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien bemühen sich seit zwei Jahren darum, den Iran mit wirtschaftlichen Anreizen zum Verzicht auf Atomtechnologie zu bewegen, die auch zum Bau von Atomwaffen eingesetzt werden könnte. Der Iran hatte am Montag jedoch erneut bekräftigt, an einem Atomprogramm festhalten zu wollen. Er weist Vorwürfe zurück, nach Atomwaffen zu streben und pocht auf sein Recht auf Energiegewinnung durch ein Atomprogramm.

Die USA, die den Iran verdächtigen, unter dem Deckmantel seines Atomprogramms den Bau von Atomwaffen zu verbergen, forderten erneut, das Land wegen Verstoßes gegen den Atomwaffensperrvertrag vor den Sicherheitsrat zu bringen. „Wir denken, das ist längst überfällig“, sagte der US-Botschafter bei der IAEA, Gregory Schulte, der Nachrichtenagentur Reuters.

Im Gouverneursrat, dem höchsten Gremium der Behörde, traten andererseits zwölf Staaten dafür ein, den Konflikt mit dem Iran innerhalb der IAEA zu lösen. Gegen das Einschalten des Sicherheitsrates sprachen sich auch Russland, China, Brasilien und IAEA-Chef Mohamed ElBaradei aus. Selbst innerhalb der EU gibt es vorerst keine einheitliche Position. Länder wie Italien oder Österreich, die ihre hohen Exporte in den Iran nicht gefährden wollten, hätten wegen der Reaktion des Landes auf mögliche Sanktionen Bedenken, sagten Diplomaten. Der EU gehe es nicht darum, sofortige Strafmaßnahmen gegen den Iran zu fordern, sondern ein Druckmittel zu schaffen, falls sich das Land weiter unnachgiebig zeige, fügten sie hinzu.

Im Streit um das Atomprogramm des Iran bildeten sich im Gouverneursrat der IAEA ebenfalls zwei Lager. Die meisten westlichen Industriestaaten sahen den Verzicht des Iran auf die Urananreicherung als einzigen Weg, um den Verdacht der Atomwaffenproduktion zu entkräften. Viele Entwicklungsländer wiederum unterstützen den Iran in seinem Anspruch auf ein Atomprogramm. Angereichertes Uran kann je nach Grad seiner Anreicherung in Atomkraftwerken oder für Atomwaffen verwendet w

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