Ungarn: Kein Zieldatum für Euro

Die ungarische Regierung will derzeit kein neues Zieldatum für die Einführung des Euro nennen und hält offenbar am bisherigen Datum 2010 nicht mehr fest.

Ungarns Wirtschaftsminister Janos Koka sagte am Freitag: „Wenn wir jetzt den Fehler machen und aus politischen oder anderen Gründen ein schlechtes Zieldatum (zur Euro-Einführung) nennen, kann die Regierung auch noch den letzten Rest ihrer Glaubwürdigkeit verlieren.“

Die im Mai dieses Jahres wiedergewählte sozialliberale Regierung des Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsany hat jüngst Sparmaßnahmen eingeleitet, um das Haushaltsdefizit zu drücken. Es wird in diesem Jahr nach Regierungseinschätzung mindestens 8,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen wird. Zur Einführung des Euro 2010 müsste das Defizit schon bis 2008 auf 3,0 Prozent gesenkt werden. Im September will Budapest in Brüssel ein Programm zur Haushaltssanierung vorlegen. Erst nach dessen Prüfung in Brüssel wolle man ein neues Zieldatum für den Euro nennen.

Die Regierung hat seit der Wahl an Popularität verloren, nachdem bekannt wurde, dass sie vor der Wahl falsche Defizitzahlen genannt hatte. Zudem wächst die Unzufriedenheit wegen der angekündigten Sparmaßnahmen. Am 1. Oktober finden in Ungarn landesweite Kommunalwahlen statt.

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