UN-Sicherheitsrat stimmt EU-Mission im Kosovo zu

In einer einstimmig verabschiedeten Erklärung gab der Sicherheitsrat in New York am Mittwochabend (Ortszeit) nach Diplomatenangaben grünes Licht für den Aufbau der Mission. Zuvor hatten die Außenminister von Serbien und Kosovo, Vuk Jeremic und Skender Hyseni, vor dem UN-Sicherheitsrat ihre Bereitschaft zur Kooperation mit EULEX versichert.

Ziel von EULEX ist es, eine multi-ethnische Polizei, Justiz und Verwaltung im Kosovo aufzubauen und eine Unterdrückung der serbischen Minderheit zu verhindern. Die Europäer haben weitreichende exekutive Kompetenzen. Der EU-Einsatz ist zunächst auf 28 Monate befristet, Diplomaten rechnen aber bereits mit einer Dauer von fünf bis zehn Jahren. Die Mission arbeitet eng mit dem EU-Sondergesandten Pieter Feith zusammen.

Wegen der unklaren rechtlichen Verhältnisse und Kompetenzen hat sich der Aufbau von EULEX mehrfach verzögert. Von gut 1.800 vorgesehenen europäischen Polizisten, Justiz- und Zollbeamten ist erst ein Teil vor Ort.