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UN-Gipfel einstimmig gegen Terror und Armut

Beim bisher größten UN-Gipfel in New York herrscht unter den Spitzenpolitikern der Welt volle Übereinstimmung. Einhellig verurteilten sie den Terrorismus und forderten neue Anstrengungen im Kampf gegen die Armut

Weiters sprachen sich alle Beteiligten für eine Reform der unzeitgemäßen Machtstrukturen in der Weltorganisation aus.

Auf ein Dokument, in dem konkrete Schritte zu diesen Themen festgeschrieben werden, konnten sich die 191 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen allerdings nicht einigen. Die Gipfelerklärung, mit der das Treffen der Staats- und Regierungschefs beziehungsweise deren Vertreter an diesem Freitag zu Ende gehen soll, bleibt wegen Widerstandes verschiedener Staaten gegen konkrete Vorschläge äußerst vage.

„Der Terrorismus ist heute die Hauptbedrohung für Menschenrechte, Freiheiten und nachhaltige Entwicklung“, sagte der russische Präsident Wladimir Putin in der Generaldebatte am Donnerstag. Die Vereinten Nationen müssten im Kampf gegen den Terrorismus die führende Rolle spielen. Das hatte auch der britische Premierminister Tony Blair am Mittwochabend gesagt: „Die Vereinten Nationen müssen erwachsen werden. Sie müssen der sichtbare und glaubhafte Ausdruck der Globalisierung der Politik werden.“ „Entweder wir arbeiten zusammen oder wir leiden in Isolation“, sagte Blair. „Der Kampf gegen die weltweite Armut wird unser moralisches Ansehen in den Augen zukünftiger Generationen bestimmen.“

„Es gibt keine Religion, die Terrorismus gut heißt“, sagte der pakistanische Präsident Pervez Musharraf. Der Terrorismus gedeihe auf dem Boden „politischer und wirtschaftlicher Ungerechtigkeit“. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad forderte einen Sitz für die islamischen Länder in Weltsicherheitsrat. Simbabwes Präsident Robert Mugabe suchte sich für Afrika stark zu machen: „Wir müssen Situationen vermeiden, wo ein paar Länder auf Grund ihrer privilegierten Position, ihres Reichtums oder ihrer Militärmacht die internationale Tagesordnung bestimmen können“, sagte er.

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