Ukrainischer Ministerpräsident Jazenjuk tritt zurück

Arseni Jazenjuk hat seinen Rücktritt erklärt
Arseni Jazenjuk hat seinen Rücktritt erklärt
Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat seinen Rücktritt erklärt. Das berichteten das Internetportal "Ukrainiska Prawda" sowie russische Agenturen am Sonntag.

Im Fernsehen erklärte Jazenjuk: “Ich habe die Entscheidung getroffen, als Ministerpräsident der Ukraine zurückzutreten. Am Dienstag, 12. April, werde ich ihn (den Rücktritt) beim Parlament einreichen. Für meine Entscheidung gibt es mehrere Gründe. Die politische Krise in der Regierung wurde künstlich erzeugt. Der Wunsch, eine Person auszutauschen, hat die Politiker geblendet und ihren Willen gelähmt, wirkliche Veränderungen im Land zu bewirken”, sagte er.

Rücktritt mehrfach gefordert

Staatspräsident Petro Poroschenko hatte Jazenjuk schon mehrmals zum Rücktritt aufgefordert. Als neuen Regierungschef nominierte die Partei Poroschenkos bereits den Parlamentspräsidenten Wolodimir Groisman. Doch nach ukrainischer Verfassung muss Jazenjuk, der Mitte Februar ein Misstrauensvotum überstand, aber aus eigenem Entschluss zurücktreten, bevor ein Nachfolger bestimmt werden kann. Die prowestliche Regierung in Kiew ist durch Austritte mehrerer Koalitionspartner stark geschwächt.

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