Auslöser für die Pläne Moskaus sei die militärische und politische Situation rund um Russland, zitierte die Nachrichtenagentur Tass am Freitag Aussagen des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu bei einer Tagung in seinem Ministerium.
Russische Streitkräfte aufgerüstet
Er werde nicht zulassen, dass irgendjemand militärisch die Oberhand über sein Land gewinne. Daher werde er die russischen Streitkräfte trotz der aktuellen wirtschaftlichen Probleme wie geplant aufrüsten und dafür sorgen, dass sie bis 2020 über die beabsichtigte Zahl moderner Waffensysteme verfügten.
Moskau wirft Westen “neue Arten der Aggression” vor
Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow warf dem Westen unterdessen vor, neue Arten der Aggression gegen sein Land anzuwenden. Die westlichen Staaten kombinierten militärische und zivile Mittel und nutzten auch politische, wirtschaftliche und informationelle Methoden, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Interfax.
Russlandsanktionen in homöopathischen Dosen
Die Ukraine und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten im Osten des Landes militärisch zu unterstützen. Die EU hatte in der Ukraine-Krise am Donnerstag eine Verlängerung und Ausweitung ihrer Sanktionen gegen Russland angekündigt. Der Knalleffekt bliebt aus, die Russlandsanktionen wurden in homöopathischen Dosen erweitert. Verständigt haben sich die EU-Außenminister auf weitere Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen Separatisten und ihre Unterstützer. Neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland wurden nicht beschlossen. Mit diesem Thema werden sich am 12. Februar die Staats- und Regierungschefs der EU bei einem Gipfeltreffen beschäftigen.
Separatisten: Treffen der Kontaktgruppe abgesagt
Das für diesen Freitag geplante Krisentreffen der Ukraine-Kontaktgruppe kommt nach Informationen der prorussischen Separatisten aus dem Donbass wieder nicht zustande. Die Vertreter aus Kiew hätten eine Teilnahme an den Verhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk abgesagt, teilte der Separatistenanführer Denis Puschilin der Agentur Interfax am Freitag mit. Das weißrussische Außenministerium habe mitgeteilt, dass es keine Gespräche geben werde. Die Vertreter aus den nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk (Lugansk) kündigten ihre Abreise aus Minsk an. Zuletzt waren wiederholt Pläne für ein Treffen der Kontaktgruppe gescheitert. Bei den Gesprächen sollte es um eine Feuerpause und den Abzug schwerer Waffen von der Front gehen. (APA/red)
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