AA

Ukraine: Janukowitsch beharrt auf Anfechtung

Eineinhalb Wochen nach der wiederholten Stichwahl in der Ukraine beharrt der unterlegene Ex-Regierungschef Viktor Janukowitsch weiter auf einer Anfechtung der Wahl.

Das Oberste Gericht in Kiew begann am Donnerstag seine Beratungen ├╝ber eine Beschwerde Janukowitschs gegen die Arbeit der Wahlleitung.

Am Vortag hatte der scheidende Pr├Ąsident Leonid Kutschma das R├╝cktrittsgesuch von Regierungschef Viktor Janukowitsch angenommen. Mit Janukowitsch entlie├č Kutschma formell auch die gesamte Regierung. Zum Nachfolger auf Zeit wurde der erste Vize-Regierungschef Nikolaj Asarow bestimmt.

Der Wahlsieger und bisherige Oppositionsf├╝hrer Viktor Juschtschenko soll nach Einsch├Ątzung der Parlamentsspitze in der kommenden Woche das Pr├Ąsidentenamt ├╝bernehmen. Juschtschenko versicherte dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden, Sloweniens Au├čenminister Dimitrij Rupel, er werde die zuk├╝nftige Regierung verpflichten, streng nach den Gesetzen zu arbeiten. Juschtschenko hatte im Wahlkampf mit seiner Ank├╝ndigung, die Korruption in der Staatsf├╝hrung zu bek├Ąmpfen, viele Sympathien gewonnen.

Der in der zweiten Stichwahl am 26. Dezember unterlegene Janukowitsch hatte vor Gericht gegen die Entscheidung der Wahlleitung geklagt, seine Beschwerden ├╝ber angebliche Manipulationen abzulehnen. Die erste Stichwahl vom 21. November war wegen massiver F├Ąlschungen zu Gunsten von Janukowitsch f├╝r ung├╝ltig erkl├Ąrt worden. Daraufhin hatte die Parlamentsmehrheit dem damaligen Regierungschef das Misstrauen ausgesprochen. Janukowitsch k├╝ndigte zum Jahreswechsel seinen R├╝cktritt vom Amt an.

home button iconCreated with Sketch. zur├╝ck zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Ukraine: Janukowitsch beharrt auf Anfechtung
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist f├╝r diesen Artikel deaktiviert.