Ukraine: EU-Beitritt keine Lösung

Mit einem EU-Mitgliedsangebot ließen sich die Spannungen in der Ukraine nicht entschärfen, sagte Verheugen der Chemnitzer „Freien Presse“ (Mittwochausgabe).

Eine solche Strategie der EU könnte ebenso als Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine verstanden werden, sowohl in Kiew als auch in Moskau, wird der frühere Erweiterungs- und jetzige Industriekommissar zitiert.

Der Ukraine sei von Seiten der EU-Kommission immer zugesichert worden, sie näher an die Union heranzuführen, „aber ein Beitritt stand und steht nicht auf der Agenda“. Dabei werde es auch bleiben. Nach Auffassung des EU-Kommissars hat Brüssel in der Vergangenheit alles unternommen, um in der Ukraine Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte zu fördern.

Zugleich sprach sich Verheugen dafür aus, im Rahmen des Dialogs mit Russland auch die nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Moskau und Kiew zu erörtern.