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UK: Referendum zu EU-Verfassung 2006

Die Briten sollen laut einem Zeitungsbericht im März 2006 in einem Volksentscheid über die Verfassung der EU abstimmen. Das Referendum solle nach dem Ende der britischen EU-Ratspräsidentschaft stattfinden.

Dies berichtete der „Sunday Telegraph“.

„Wir können es nicht machen, während wir die Präsidentschaft inne haben“, wurde Außenminister Jack Straw zitiert. Großbritannien übernimmt turnusgemäß im Juli 2005 für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft.

Das Büro von Premierminister Tony Blair bestätigte den Bericht nicht. Es gebe noch keinen Termin für eine Volksabstimmung, sagte ein Sprecher. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich im Juni auf die erste EU-Verfassung geeinigt. Am Freitag soll sie in Rom unterzeichnet werden. Die Verfassung muss in allen EU-Staaten ratifiziert werden – auf parlamentarischem Wege oder über eine Volksabstimmung.

Neben Großbritannien haben Frankreich, Spanien, Portugal, Dänemark, Irland und Luxemburg ein Referendum angekündigt. Wenn auch nur eines der 25 EU-Mitglieder die Verfassung ablehnt, tritt sie nicht in Kraft. Einer Umfrage vom September zufolge lehnten 59 Prozent der Briten die Verfassung ab.

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