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Übergangs-Premier in Rumänien bestellt

Die rumänischen Oppositionsparteien haben sich am Dienstagabend darauf geeinigt, gemeinsamen einen Parteilosen als Übergangs-Regierungschef zu unterstützen und darüber mit dem Siebenbürger Sachsen Klaus Johannis, Bürgermeister von Hermannstadt (Sibiu) zu verhandeln. Das sagte der Vorsitzende der oppositionellen Sozialdemokraten (PSD), Mircea Geoana.

Johannis war von der kleinen liberalen Partei PNL als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt vorgeschlagen worden. Rumäniens derzeitige bürgerliche Regierung war am Dienstag durch einen Misstrauensantrag gestürzt worden.

Der Übergangspremier soll bis zur Staatspräsidentenwahl regieren, deren erste Runde am 22. November stattfindet. Für die voraussichtlich notwendigen Stichwahlen ist der 6. Dezember angesetzt.

Der Einigung auf Johannis zwischen PSD und PNL stimmte auch die Minderheitenpartei UDMR zu. Formell nominiert allerdings der Staatspräsident einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs und legt diesen Vorschlag dem Parlament vor. Ob Rumäniens Präsident Traian Basescu den Kandidaten Johannis vorschlagen wird, war zunächst unklar. Basescu steht der bürgerlichen PD-L des nunmehr vom Parlament abgewählten Premiers Emil Boc nahe. Die PD-L will an Boc festhalten. Es galt als möglich, dass Basescu zunächst Boc zum Premier nominiert.

Johannis hat sich bereiterklärt, mit den Parteien über seine Nominierung zum Premier zu verhandeln. Der 50-jährige Vorsitzende des demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) ist in der dritten Amtsperiode Rathauschef in Hermannstadt, wo er äußerst beliebt ist. Bei der letzten Kommunalwahl wurde er mit fast 90 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Nur zwei Prozent der Bewohner von Hermannstadt sind deutschstämmig.

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