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Türkischer Verzicht auf EU-Beitritt möglich

Die Türkei könnte nach Worten ihres Präsidenten Abdullah Gül nach Abschluss erfolgreicher Beitrittsverhandlungen mit der EU letztlich auf den Vollzug des Schrittes verzichten. Wenn die für den EU-Beitritt nötigen Reformen verwirklicht seien, werde die Türkei ein völlig anderes Land sein als heute, sagte Gül der Zeitung "Le Figaro". Vielleicht würden die Türken dann aber Europa nicht mehr wollen.

“Vielleicht wird diese Türkei dann die Zweifel der Franzosen und anderer überwinden. Oder die Türken wollen vielleicht Europa nicht mehr; vielleicht ziehen sie den von Norwegen gewählten Weg vor”, mutmaßte Gül gegenüber dem Pariser Blatt. Norwegens Bevölkerung hatte 1972 und 1994 den bereits ausgehandelten Beitritt zur Europäischen Union per Volksentscheid gestoppt.

Das skandinavische Land ist seither eng mit der EU verbunden: Weite Teile der EU-Binnenmarktgesetze werden in Norwegen angewendet. Das Land ist Teil des Europäischen Wirtschaftsraums, gehört zum Schengen-Bereich der Staaten ohne Grenzkontrollen und beteiligt sich auch an zivilen und militärischen Aktionen der EU-Außenpolitik.

Gül sagte, die Beitrittsverhandlungen mit Brüssel sollten Ankara ermöglichen, “sich zu verbessern und europäische Normen zu erreichen”. “Die Arbeit müssen wir leisten. Es liegt an der Türkei selbst, sich zu wandeln.” Der Prozess sei “kurzfristig schwierig, aber langfristig vorteilhaft”, sagte Gül.

Frankreich bremst die Beitrittsgespräche der EU mit der Türkei und möchte das islamische Land lieber im Rahmen der Mittelmeerunion an Europa binden. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel plädiert für eine “privilegierte Partnerschaft”.

Die türkische Regierung hat bisher stets erklärt, sie verhandele nur über eine Vollmitgliedschaft. “Wir werden Vollmitglied oder wir werden nicht Mitglied”, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu.

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