Türkei: Urteil gegen Kurden aufgehoben

Wie die Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi berichtete, wurde die Entscheidung mit Verfahrensfehlern begründet. Unter anderem seien einige Zeugen nicht gehört worden. Das Gericht machte mit seiner Entscheidung den Weg für einen neuen Prozess frei.

„Ich bin nicht überrascht von der Entscheidung des Appellationsgerichts“, sagte der Anwalt der bekannten Menschenrechtlerin Leyla Zana, Yusuf Alatas. „Wir haben von Anfang an gesagt, dass die Verurteilungen unfair sind.“ Die vier Abgeordneten wurden 1994 wegen Zusammenarbeit mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) von einem Staatssicherheitsgericht zu 15 Jahren Haft verurteilt.

Wann ein neuer Prozess beginnt, war zunächst nicht klar. Bei einer Neuverhandlung im April war das Urteil noch bestätigt worden. Der Prozess war ein Jahr zuvor nach Kritik des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte neu aufgerollt worden.