Türkei hebt Ausnahmezustand auf

In Diyarbakir und Sirnak im Südosten des Landes wurden am Samstag Ausgehverbote und Einschränkungen der Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt. Die beiden Provinzen waren die letzten von insgesamt 13, über die die Regierung vor 15 Jahren nach der Eskalation des Konflikts mit der kurdischen Minderheit die Ausnahmeregelungen verhängt hatte.

Es wurden allerdings wie in den anderen Regionen im Südosten weiterhin scharfe Sicherheitsmaßnahmen erwartet. Nach einem Abflauen der Kämpfe zwischen Regierungstruppen und kurdischen Separatisten vor rund drei Jahren hatte Ankara den Ausnahmezustand nach und nach aufgehoben. Dem kurdischen Aufstand fielen seit 1984 rund 37.000 Menschen zum Opfer – davon etwa 27.000 Kämpfer der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), 5.000 unbeteiligte Bewohner von Südostanatolien und 5.000 türkische Soldaten.

Die EU hat die Türkei aufgefordert, der kurdischen Minderheit mehr Rechte zuzugestehen. In knapp zwei Wochen will die EU auf ihrem Gipfel in Kopenhagen über die Beitrittsaussichten der Türkei entscheiden.