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Türkei fürchtet Flüchtlingswelle

Die Türkei befürchtet eine ähnlich starke Flüchlingswelle wie 1991. 12.000 türkische Soldaten sollen Kriegsflüchtlinge aus dem Irak hinter den Grenzen halten.

Obzwar alle diplomatischen Kanäle heiß laufen, um einen befürchteten Irak-Krieg abzuwenden, trifft die Türkei doch seit längerer Zeit parallel zum US-Truppenaufmarsch am Golf Vorkehrungen für Flüchtlingsströme aus dem Nachbarland. Der „Türkische Rote Halbmond“ hat fertige Krisenpläne, und die humanitären UNO-Organisationen bereiten in Koordination mit den türkischen Behörden Flüchtlingslager im Nordirak vor.

Für die Türkei steht eines fest: Zu Ereignissen wie 1991, als bei Ausbruch des Golfkrieges schätzungsweise eine halbe Million Kurden in die gebirgigen Grenzregionen und über die Grenze in die Türkei flohen, soll es nicht mehr kommen. Nach Medienberichten plant Ankara den Einsatz von rund 12.000 Soldaten im Grenzgebiet, nicht um dort Krieg zu führen, sondern um eine Flüchtlingswelle abzuwehren und auf irakischer Seite zu versorgen.

Es wurde spekuliert, dass der „Türkische Rote Halbmond“, das Pendant zum Roten Kreuz, die Errichtung von 18 Flüchtlingscamps vorbereite, von denen 13 im Norden des Irak und nur drei in der Südosttürkei liegen sollen. „Halbmond“-Präsident Ertan Gonenli dementierte diese Angaben gegenüber der „Turkish Daily News“. „Wir haben Gesamtprogramme, die dem Ausmaß der Krise entsprechen würden.“ Doch über die Zahl und die Standorte der Camps sei noch nicht entschieden.

Bereits Anfang Jänner beschloss das Parlament in Ankara ein Gesetz zur Bereitstellung von Geldern an türkische Institutionen, die im Ernstfall Notfallprogramme für Flüchtlinge zu bewältigen haben.

Der Sprecher des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) in der Türkei, Metin Corabatir, bestätigte Krisengespräche mit den türkischen Behörden. Dabei gehe es um Lastenteilung, so der Sprecher. Er betonte, die Errichtung von Flüchtlingslagern falle in die Verantwortung der türkischen Regierung. Man versuche, das Ausmaß der möglichen Krise abzuschätzen. Vorläufig seien Ausgaben von 37,4 Mrd. Dollar eingeplant.

Auch der Iran befürchtet, dass im Falle einer Militäroperation eine große Flüchtlingswelle auf ihn zukommt. Überdies sei die Regierung in Teheran über den möglichen Einsatz von chemischen Waffen durch den Irak besorgt, sagte der iranische Außenminister Kamal Kharrazi bei einem Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen Georgios Papandreou vor wenigen Tagen in Athen.

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