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Türkei - EU: "Schritt nach vorn"

Die türkische Regierung hat den von der EU vorgestellten Verhandlungsrahmen für die Beitrittsgespräche als "Schritt nach vorn" begrüßt. Mit dem Verhandlungsrahmen sei der Beitrittsprozess bestätigt worden.

Immerhin sei die Bestätigung des geplanten Termins für den Beginn der Beitrittsverhandlungen am 3. Oktober die erste Entscheidung der EU-Kommission nach der jüngsten Krise in der Europäischen Union gewesen, hieß es am Mittwoch aus türkischen Regierungkreisen. Der Text des Verhandlungsrahmens weiche nicht bedeutend von den Beschlüssen des EU-Gipfels vom vergangenen Dezember ab.

Mit dem Verhandlungsrahmen sei der Beitrittsprozess bestätigt worden, verlautete aus der türkischen Regierung. Die grundsätzlich positive Bewertung des Dokuments bedeute zwar nicht, dass die Türkei mit allen Positionen der EU übereinstimme. Die Türkei werde aber weiter „mit der EU-Seite zusammenarbeiten“ und alles tun, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen. In den vergangenen Wochen hatten mehrere Politiker in der EU gefordert, die Verhandlungszusage an Ankara nach dem Scheitern der EU-Verfassung neu zu überdenken.

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