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Türkei: EU-Außenminister für Verhandlungen

Die EU-Außenminister hätten sich am Montag im Prinzip darauf verständigt, dass mit der Türkei in der zweiten Jahreshälfte 2005 Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollen, schreibt die türkische Zeitung „Hürriyet“.

In der ersten Jahreshälfte solle demnach der Vergleich der Rechtsbestände zwischen EU und Türkei über die Bühne gehen. Von der APA befragte Diplomaten in Brüssel konnten diese Abmachung nicht bestätigen.

Die Verhandlungen sollten offen sein, aber mit dem prinzipiellen Ziel einer Vollmitgliedschaft geführt werden, so Hürriyet ohne Angabe von Quellen. Entscheiden werde letztlich, ob die Türkei alle Bedingungen erfülle. Auch könnten einzelne Kapitel erst dann eröffnet werden, wenn Vorbedingungen erfüllt seien. Im Falle von Rückschritten bei den Menschenrechten könnten die Verhandlungen ausgesetzt werden.

Diese Position soll laut Hürriyet dem türkischen Außenminister Abdullah Gül am morgigen Mittwoch bei einem Treffen mit der EU-Troika (aktueller niederländischer Vorsitz, künftiger Luxemburger Vorsitz und EU-Außenbeauftragter Javier Solana sowie ein Vertreter der EU-Kommission) in Den Haag übermittelt werden. Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen werde aber erst am EU-Gipfel am 17. Dezember fallen, erinnert die Zeitung.

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