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Türkei: Erdogan durch Wahlen gestärkt

Aus den Gemeindewahlen in der Türkei ist der türkische Premier Erdogan gestärkt hervorgegangen. Mit 42 Prozent der Stimmen baute seine Partei ihre Wählerbasis deutlich aus.

Seit 16 Monaten regiert die gemäßigte- islamisch-konservative Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) jetzt schon.  Bei der Parlamentswahl Ende 2002 hatte die AKP mit nur 34 Prozent die absolute Mehrheit der Abgeordnetensitze geholt.

Am frühen Montagnachmittag waren 92 Prozent der Stimmen ausgezählt. Demnach votierten 42,2 Prozent der Wähler für die Regierungspartei AKP. Dies bedeutet, dass auf kommunaler Ebene künftig in 55 von 81 Städten AKP-Bürgermeister sitzen werden.

17,8 Prozent der Wähler stimmten für Kandidaten der sozialdemokratischen Republikanischen Volkspartei (CHP). An dritter Stelle lag, was nicht unbedingt erwartet worden war, die rechts- nationalistische Partei der Nationalen Bewegung (MHP) von Ex-Premier Bahceli mit 10,4 Prozent, gefolgt von der im Zentrum angesiedelten Partei des Rechten Weges (DYP) mit 9,8 Prozent.

Premier Erdogan bezeichnete das Ergebnis als Vertrauensbeweis und sprach von einem Votum für „Stabilität, Gerechtigkeit und Entwicklung.” Allerdings bescherten ihm die 43,5 Millionen Wähler nicht den in Umfragen vorhergesagten triumphalen Sieg von 50 Prozent oder darüber.

Überschattet wurden die Gemeinde- und Regionalwahlen von einigen blutigen Auseinandersetzungen. Nach Berichten des türkischen Nachrichtensenders NTV wurden neun Menschen getötet und 430 verletzt.

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